Die automatisierte Entmündigung im #Bundesrechenzentrum Wien: Fallbeispiel Zwangsimpfungen für Impfverweigerer als Gefährder

 

Die automatisierte Entmündigung im Bundesrechenzentrum und das Impfpflichtgesetz  

Die automatisierte  Entmündigung im Wiener Bundesrechenzentrum ist ganz einfach. 

In den letzten Jahrzehnten gab es einige Pilotprojekte in Österreich, die die  Stasi-Methoden der Entmündigung mit den modernen Technologien stark  optimierten. 

Die Republik Österreich eignet sich sehr gut für Pilotprojekte weltweit,  weil sie klein ist, gut organisiert, überschaubar und alle Daten im Wiener Bundesrechenzentrum zusammenfallen: 

Österreichs Bezirksgerichte, wo Entmündigungen früher durch Verhandlungen stattgefunden haben, haben ihre Daten, Gerichtsdokumente, psychiatrische Gutachten etc.  im VJ-Register im BRZ gespeichert. Somit kann ein Richter online alle Impfverweigerer durch Standard-Gutachten per automatisiertem Beschluss entmündigen, das heißt aller Bürgerrechte berauben, einen Massensachwalter einsetzen. Dieser Sachwalter, meist ein Rechtsanwalt mit tausenden "KurandInnen" schickt dann seine "SozialarbeiterInnen" MitarbeiterInnen und Impfausrüstung in die Wohnungen, Häuser der Impfverweigerer und somit wird - vermutlich unter Polizeischutz - die  Zwangsimpfung stattfinden. 

Psychiatrische Gutachten sind standardisiert, es gibt Textschablonen für solche "Entmündigungsgutachten", wo man nur mehr Name, Geburtsdatum und Adresse einsetzen muss. 

Grundbuch: Hier kann man die entmündigten BürgerInnen auch gleich enteignen, fall sie Immobilien besitzen. Die Exekution, Delogierung erfolgt ebenfalls über automatisiertem Beschluss im jeweiligen Online-Bezirksgericht.  

Elga: alle ungeimpften Personen können per automatisiertem Beschluss (Bezirksgerichte durch Intranet) im Elga-System (das auch im Bundesrechenzentrum und Parallelrechenzentrum geführt wird)

Die Delogierten #ImpfverweigererInnen, die nun all ihres Hab und Gutes beraubt sind und sich vielleicht mit Waffen gegen die Zwangsimpfung wehren, kann man z.B. in aufgelassene Kasernen zwangsdeportieren, wo  man sie  mit Neuroleptika (sie sind ja schwer psychisch krank) ruhig stellt und dann im bewusstlosen Zustand impft. 

So versteht man auch, warum nicht ein Arzt im neuen Gecko-Team federführend ist, sondern ein hoher Offizier wie Herr Rudolf #Striedinger, der sogar einmal Chef des Abwehramtes (Geheimdienst sic!!!) war. 

Mit der neuen Verordnung betreff Maskenpflicht im Freien hat man gleich  mehrere Fliegen auf einen Schlag. 

Anmerkung: der studierte Mediziner und Gesundheitsminister Mückstein liest alles von einem Zettel herunter.  Er beherrscht die freie  Rede nicht, was sehr auffällig ist und darauf hinweist, dass er eine Agenda durchziehen muss. Es handelt sich hier nicht um seine eigenen Ideen. Das ist offensichtlich.  

Heute gibt es in Wien und Bregenz Großdemonstrationen von ImpfverweigererInnen, Corona-MaßnahmenverweigererInnen, welche sehr oft ohne Maske auftreten. 

So kann man gleich alle Daten der MaskenverweigererInnen festhalten und diese en masse entmündigen. 

Die Beugehaft/Beugestrafe, die früher  oft angewendet wurde, wenn zu entmündigende Menschen die Gerichtstermine verweigerten, ist in dieser Form nicht anwendbar. 

Warum: Die österreichischen Gefängnisse sind voll  mit StraftäterInnen aller Art, besonders ausländischen StraftäterInnen. 

Österreich ist wie gesagt sehr gut organisiert und ein Rechenzentrum, wo alle Daten zusammengeführt sind (Stammdaten, Bewegungsdaten, Gerichtsdaten, Gesundheitsdaten, Budgetdaten, Steuerdaten, Finanzamtsdaten, Arbeitslosenzahlen, Arbeitsmarktdaten, individuelle Daten von Arbeitslosen, UnternehmerInnen im Firmenbuch etc  etc....) gibt es selten auf  der Welt.  

Deutschland ist hier weniger geeignet, weil ja  noch immer die  Daten von BRD und DDR nicht überschaubar sind und einheitlich von einem zentralen Ort verwaltet werden können. 

Deutschland hat mehr als  das Zehnfache an EinwohnerInnen im Vergleich zu Österreich. 

Auch die Schweiz (obwohl klein) ist von ihrer Verwaltungsstruktur nicht geeignet, solche Experimente als weltweite Pilotprojekte durchzuführen. 

So ist z.B. die  Finanz oder auch die Gerichtsbarkeit in der Schweiz nicht Bundessache. Jeder Bürger hat Rechte in seinem eigenen Kanton, bzw. sogar im Ort in dem er wohnt.  

Daher funktioniert auch eine Entmündigung von DoppelstaatsbürgerInnen Schweiz/ Österreich nicht. 

Die ehemaligen Ostblockstaaten haben viele Daten vernichtet. So  findet man z.B. in Rumänien kaum ältere zusammengeführte Daten. 

Exkurs: Aufbewahrung von Gesundheitsdaten Österreich 

Auch die Pflicht, Gesundheitsdaten 30 Jahre aufzubewahren, dürfte betreff Österreich einzigartig sein. 

So kann man nämlich vom Bezirksgericht aus Gesundheitsdaten anfordern (wenn man nicht online via Intranet einen Zugang von der Justiz zu den Krankenhäusern hat) und Personen Jahre  rückwirkend am Bezirksgericht automatisiert entmündigen. 

Dies dürfte auch eine Österreichische "Spezialität" sein: Die Zusammenführung von Justiz- und Gesundheitssystem, wenngleich das schon ein bisschen an Dr. Mengele und die  NS-Zeit erinnert. 

Man  hat ja zum Beispiel den Personen, die in der Gaskammer umgekommen sind, auch gesagt: Sie bekommen jetzt eine "Dusche", die ihrer Gesundheit gut tut. 

Exkurs: Die Österreichische Lösung: 

Maßnahmenvollzug  als  weitere Möglichkeit für die Isolation und Internierung von Impf- und Maßnahmenverweigerern 

Da viele der Demonstranten ja "amtsbekannt" sind, arbeitslos, StaatsverweigerInnen, 

MindestsicherungsbezieherInnen, BezieherInnen einer Invaliditäts/ Berufsunfähigkeits- und/oder Mindestpension sind, vielleicht auch schon rechtskräftig verurteilt sind oder auch Krankenhausaufenthalte wegen psychischer Erkrankungen hinter sich haben und alles sozusagen im Brz registriert ist (wo vermutlich  auch Dossiers an die Polizei weitergegeben werden, die ja vielleicht auch via Intranet und EKIS online-Zugang hat) 

kann man (um die Gruppen zu zerschlagen) die  AnführerInnen im Maßnahmenvollzug internieren, ihnen zwecks automatisiertem Online-BG-Beschluss die Obsorge für ihre Kinder entziehen  etc. 

Motto: Eliminiere die Führer, die FeldherrInnen und zerschlage so die Truppe. 

Bei manchen genügt auch eine kurzzeitige Internierung in der geschlossenen Abteilung der Psychiatrie, falls die  Plätze im  Maßnahmenvollzug voll sind. 

Das ist eben die österr. Lösung. 

https://de.wikipedia.org/wiki/Elektronische_Gesundheitsakte_(%C3%96sterreich)#ELGA_GmbH

Die ELGA GmbH wurde 2009 als Nachfolgeorganisation der ARGE ELGA gegründet.

Zu den Kernaufgaben der ELGA GmbH gehören die Weiterentwicklung der IT-Architektur der elektronischen Gesundheitsakte, die Weiterentwicklung von eingesetzten Standards inklusive der internationalen Abstimmung, die übergreifende Programmsteuerung über alle dafür notwendigen Projekte, das Management und die Durchführung erforderlicher Integrationstests, die Öffentlichkeitsarbeit, die übergreifende Koordination des Betriebs sowie die Weiterentwicklung und Kontrolle der Informationssicherheit in ELGA. Ende Zitat 

Brz wiki: 

Das BRZ verfügt über eines der größten Rechenzentren des Landes, stellt Infrastruktur an über 1.200 Betriebsstandorten zur Verfügung und betreut mehr als 30.000 IT-Arbeitsplätze. Kernmarkt des BRZ sind die Bundesministerien, das Bundeskanzleramt, oberste Organe, Universitäten und ausgegliederte Organisationen. Als Full-Service-Provider bietet das BRZ IT-Lösungen vom Produktmanagement über die Entwicklung und Implementierung von Individual- und Standardsoftware bis hin zum sicheren Betrieb.

Zu den bekanntesten der über 400 E-Government-Anwendungen zählen FinanzOnline, E-Finanz, Haushaltsverrechnung und Personalmanagement des Bundes, e-Zoll, Unternehmensserviceportal (usp.gv.at), Firmen- und Grundbuch, Elektronisches Mahnverfahren, ELAK (Elektronischer Akt im Bund), HELP.gv.at, data.gv.at, ÖH-Wahlen (E-Voting 2009, Wahladministrationssystem 2015, 2017, 2019, Wahlkartenantrag), Biometrischer Pass, Gesundheitsportal, portal.at und ELGA (Elektronische Gesundheitsakte), Amtssignaturservice, elektronische Zustellung.

https://de.wikipedia.org/wiki/COVID-19-Impfpflicht_in_%C3%96sterreich

Argumente von Befürwortern der Impfpflicht[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

• Ungeimpfte würden überproportional Intensivstationen und Spitäler belasten und damit anderen die ärztliche Behandlung vorenthalten.
• Geimpfte seien weniger stark und weniger lang ansteckend.
• Die Impfung sei keine Privatsache, da die Freiheit dort endet, wo man andere in Gefahr bringt. Der Staat müsse die Gesundheit der Allgemeinheit schützen. Dafür dürfe man Grundrechte einschränken.
• Vom Europäischen Gerichtshof gab es bereits Urteile, die gut begründete Impfpflichten zuließen.
• Ungeimpfte seien überproportional für Lockdowns und somit für wirtschaftliche Schäden verantwortlich.
• Für die Überlastung der Behörden durch die infolge von Einsprüchen erhöhte Menge an Rechtsverfahren würden sich wahrscheinlich gesetzliche Lösungen finden.
• Corona-Tests allein würden nicht gegen Infektion oder Krankheit schützen.
• Geimpfte würden zum Schutz derer beitragen, die sich wegen Vorerkrankungen nicht impfen lassen können. Auch deshalb müsse man Jugendliche und Kinder impfen.
• Mit einem größeren Anteil an Ungeimpften in der Bevölkerung seien neue Mutationen des Virus wahrscheinlicher.
• Eine Impfpflicht gab es in Österreich schon 1948 gegen Pocken.

Argumente von Gegnern der Impfpflicht[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

• Regelmäßige Corona-Tests seien für die Pandemiebekämpfung äquivalent zur Impfung, da von negativ Getesteten keine Gefahr ausgehe. Ein getesteter Ungeimpfter sei weniger gefährlich als ein potentiell infizierter, ungetesteter Geimpfter.
• Das Recht auf körperliche und geistige Unversehrtheit würde verletzt werden (Art. 3 der europäischen Grundrechte).
• Österreich sei "auf dem Weg in die Diktatur."
• Geimpfte seien auch nicht vollständig gegen das Virus geschützt und können auch andere infizieren (Impfdurchbrüche).
• Die Impfpflicht müsse eine "Ultima Ratio" Maßnahme sein, das gelindeste Mittel. Es gäbe derzeit gelindere Mittel, wie ein ausführlicheres Testsystem, Kontaktreduktionen und Abstandhalten.
• Die Impfung bringe keine sterile Immunität.
• Die Impfpflicht sei kaum umsetzbar. Impfgegner würden weiterhin versuchen sich der Impfung zu entziehen, Rechtsverfahren einleiten und damit durch die Menge an Verfahren Behörden überlasten. Manche würden die Geldstrafen zahlen oder auch Ausnahmen ausnutzen. Wenn Hunderttausende die Geldstrafe nicht zahlen würden, könne man für so viele keine Ersatzfreiheitsstrafen verhängen.
• Es gäbe ein Recht auf Krankheit, wonach Menschen nicht für ihre eigene Gesundheit zu einer Behandlung gezwungen werden dürfen.
• Man habe "keine Daten zu möglichen Langzeit-Nebenwirkungen der Impfung."
• Eine Impfpflicht würde noch mehr Widerstand auslösen. Man halte zögernde Personen endgültig von der Impfung ab