Samstag, 24. April 2021
Donnerstag, 22. April 2021
Abwesenheitskuratorenschaft: Neuer blog
Abwesenheitskuratorenschaft: Da einige Menschen mit den Gesetzen in Österreich nicht mehr zu Recht kommen, mit dem Berufsverbot, mit der Enteignung, mit den Einschränkungen der Freiheitsrechte, fliehen sie aus Österreich, so sie es sich leisten können.
Nun ist dies nichts Neues in Österreich: In der NS-Zeit wurden viele Menschen enteignet und mussten fliehen (Arisierung) - so sie es sich leisten konnten.
Deswegen vermute ich, dass wir nicht nur bei den Entmündigungsgesetzen (Gerichtliche Erwachsenenvertretung), sondern auch bei anderen Gesetzen wie jenen zur Abwesenheitskuratorenschaft einige Relikte aus der NS-Zeit finden. (Arisierung)
Keinesfalls möchte ich mit diesem Vergleich die Verbrechen der NS-Zeit verharmlosen, vielmehr aufzeigen, wo es im Juristischen Bereich bei #Entmündigung #Enteignung #Entrechtung Verbesserungsmöglichkeiten gibt oder gäbe.
https://www.geschichtewiki.wien.gv.at/Arisierung
Arisierung, nationalsozialistische Wortschöpfung, die die Enteignung und Beraubung der Juden bezeichnet. Unmittelbar nach dem "Anschluss" Österreichs im März 1938 wurden jüdische Geschäfte und Betriebe von vielfach selbsternannten "kommissarischen Verwaltern" übernommen ("wilde Arisierung"). Die rechtmäßigen Besitzer durften über ihr Eigentum nicht mehr verfügen, die Einnahmen mussten an den "kommissarischen Verwalter", der den Betrieb bis zur "rechtmäßigen Arisierung" leitete, abgeliefert werden.
Die Abwesenheitskuratorin/der Abwesenheitskurator ist eine Person, die als Kuratorin/Kurator für abwesende Personen (z.B. verschollene Personen) oder unbekannte Teilnehmerinnen/Teilnehmer an einem Geschäft bestellt wird, wenn für diese Person keine Vertreterin/kein Vertreter vorhanden ist.
Eine Abwesenheitskuratorin/ein Abwesenheitskurator kann bestellt werden, wenn
Montag, 19. April 2021
Steirischer Alternativarzt nach Berufsverbot und Enteignung nach Tansania (Ostafrika) geflüchtet:
Steirischer Alternativarzt nach Berufsverbot und Enteignung nach Tansania (Ostafrika) geflüchtet:
Ein spezieller Fall von #Entmündigung #Enteignung #Berufsverbot in #Österreich:
Peer Eifler nach Tansania geflüchtet: auffallend bei Dr. med. Peer Eifler ist, dass er jede Rede wie eine Predigt abschließt: an alle, die das Licht Jesu in sich tragen.
Er betont auch, dass er nicht in die geschlossene Abteilung der Psychiatrie in der Steiermark eingeliefert wurde bzw. auch nicht wegen Corona-Erkrankung in einer Intensivstation in Österreich ist.
Nun ist es nicht üblich für einen Allgemeinmediziner sich an seine PatientInnen und Fans weltweit zu wenden und immer (so wie schon bei seinen Reden am Wiener Heldenplatz) zum Schluss seinen Glauben an Jesus zu verkünden.
In Österreich ist es üblich, solchen Ärzten von der Ärztekammer Berufsverbot zu erteilen - die Gefahr, ihn in eine geschlossene Psychiatrieabteilung zu stecken, besteht und bestand, wie er auch erwähnt.
Seine Konten wurden gesperrt, wie es bei entmündigten Menschen üblich ist.
Nun meldet er sich aus Tansania (Ostafrika) im Norden mehrheitlich islamisch: Im Zentrum/ Binnenland christlich und katholisch. Er konnte dorthin mit Hilfe von Spenden seiner Fans fliehen. Mietvertrag wurde gekündigt (was geschieht mit der ärztlichen Einrichtung und medizinischen Ausrüstung in seiner Ordination in Bad Aussee? Ich würde diagnostizieren: ein ganz spezieller Fall von Entmündigung und Enteignung in Österreich (aus juristischer Sicht)
Der UN-Menschenrechtsausschuss äußerte sich besorgt über die anhaltende, weit verbreitete Gewalt gegen Frauen, insbesondere über das Ausmaß häuslicher Gewalt und das Fehlen konkreter, effektiver Maßnahmen zur Bekämpfung der Genitalverstümmelung.[58] Laut UNFPA betrifft dies landesweit ca. 10 % der Frauen, wobei jedoch einige Gebiete im Norden des Landes besonders betroffen sind.
Sexuelle Handlungen zwischen Menschen des gleichen Geschlechts werden mit Gefängnisstrafen bis zu 14 Jahren belegt.[68] Laut des Flüchtlingskommissariats der Vereinten Nationen (UNHCR) werden Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transgender verfolgt, misshandelt und gedemütigt. Schwule und lesbische politische Aktivisten, die sich für mehr Gleichheit und Rechte einsetzen, wurden verhaftet.[69] Die Inhaftierung von Menschen allein auf der Grundlage ihrer tatsächlichen oder vermuteten Sexualität verstößt gegen die Grundsätze der Afrikanischen Charta der Menschen- und Völkerrechte, den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte (IPbpR), die Konvention gegen Folter, und das Übereinkommen über die Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau (CEDAW), die allesamt von Tansania unterschrieben wurden.
Seit 2016 geht die tansanische Regierung laut der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch hart gegen Homosexualität vor. Vor allem in Daressalam und auf Sansibar komme es immer wieder zu Festnahmen angeblich schwuler und lesbischer Menschen.
Im 19. Jahrhundert verlagerte der Sultan von Oman seine Hauptstadt nach Sansibar und intensivierte damit seinen Einfluss auf Küste und Hinterland. Ab 1885 erwarb die Gesellschaft für deutsche Kolonisation Ansprüche auf Teile des Binnenlandes und versuchte, eine Kolonie zu begründen. Ihre Herrschaft brach 1888 im Aufstand der ostafrikanischen Küstenbevölkerung zusammen, woraufhin das Deutsche Reich mit militärischen Kräften die Gebiete eroberte, aus denen dann die Kolonie Deutsch-Ostafrika wurde, die neben dem heutigen Festlandstansania auch Ruanda und Burundi umfasste. Während des Ersten Weltkriegs leistete die deutsche Schutztruppe unter der Führung von Paul von Lettow-Vorbeck bis Kriegsende Widerstand gegen die alliierten Truppen. Die Kolonie wurde ab 1916 von britischen und belgischen Truppen erobert und anschließend unter den Siegern aufgeteilt.
Am 9. Dezember 1961 erhielt Tanganjika die Unabhängigkeit vom Vereinigten Königreich.
https://www.arf.at/2021/04/17/bad-aussee-corona-kritischer-arzt-in-tansania/
https://youtu.be/OjYkgrE_7xA
https://www.facebook.com/www.eifler.at/
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/J/J_03649/index.shtml
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Susanne Fürst, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Justiz betreffend Hausdurchsuchung bei Dr. Peer Eifler
https://www.youtube.com/watch?v=82omZ5RpHcA
Dr. Peer Eifler fand den Sinn des Lebens | Die Barbara Karlich Show | 21. Oktober 2019
Donnerstag, 15. April 2021
Impffreiheit und entmündigte Menschen: Wer entscheidet? pro und contra Corona-Impfung
Impffreiheit und entmündigte Menschen:
Exkurs Neuroleptika/ Psychopharmaka, Sekten und Entmündigungen weil Sektenangehörige dringend notwendige medizinische Behandlungen verweigern
Wer entscheidet, welche Impfung und wann womit entmündigte psychisch und körperlich behinderte Menschen geimpft werden: Der Gerichtliche Erwachsenenvertreter - die gerichtliche Erwachsenenvertreterin???
Wenn man aus religiösen oder weltanschaulichen Gründen (siehe Evangelikale in den Usa) eine medizinische Behandlung ablehnt, so kann man in Österreich entmündigt werden, z.B. wenn man Neuroleptika (wie die Scientology-Sekte) ablehnt:
Die Person wird einfach entmündigt und der Sachwalter bestimmt über die weitere medizinische Behandlung in Kooperation mit den Fachärzten: Und dann wird im Bereich Psychiatrie die medikamentöse Behandlung fortgesetzt.
Obsorge und Entmündigung: Einige können sich vielleicht an den Fall Olivia Pilhar in den 90-er Jahren erinnern: Die Eltern lehnten eine schulmedizinische Behandlung des krebskranken Kindes ab - es waren fürchterliche Bilder und Szenen: Das Mädchen hatte bereits durch den Tumor oder sonstige Erkrankungen einen riesigen Bauch:
In so einem Fall kann das Entmündigungsgericht/ Pflegschaftsgericht/ Bezirksgericht/ Strafgericht auch die Interpol beauftragen, das Kind auf der ganzen Welt zu suchen und eine Rückholaktion zu starten (heute viel leichter, weil jeder durch Smartphone ortbar ist)
Das Pflegschaftsgericht beschließt einen einstweiligen Entzug der Obsorge für die Eltern, wegen Gefahr im Verzug.
Gerichtliche Erwachsenenvertretung und Zwangsimpfung:
Viele psychisch kranke und entmündigte Menschen haben vielleicht wirklich keine Einsicht (z.B. welche Firma sie wählen wollen: Biontech Pfizer, astrazeneca, Johnson und Johnson). Über ihre Entmündigung entscheidet meistens ein Gericht mit Hilfe eines psychiatrischen Gutachters einer Fachärztin für Psychiatrie.
So muss der Sachwalter/ Gerichtliche Erw.vertreter entscheiden, mit welchem Impfstoff das Mündel, die Kurandin geimpft wird.
Eine Mutter klagte tränenreich in der Kronenzeitung, dass ihre schwer behinderte Tochter (52 Jahre alt) in einem Pflegeheim in NÖ oder OÖ an Corona gestorben ist, weil es keine Impfung gab.
Vielleicht ist der Gesundheitsminister (als Grüner der alten Garde) auch daran zerbrochen, dass er einen Rest von Freiheit den Menschen in Österreich garantieren wollte.
Tausende Menschen in Pflegeheimen (Demente alte Menschen), tausende geistig behinderte Menschen, psychisch kranke Menschen (die unter der Corona-Krise leiden) haben nicht die Möglichkeit, sich frei zu entscheiden.
Ein gerichtlicher Erwachsenenvertreter wird sie impfen lassen, mit welchem Impfstoff auch immer.
Es gibt in Österreich ca. hundert tausend Menschen, die offiziell an österreichischen Bezirksgerichten entmündigt sind (unter Gerichtlicher Erw. vertretung stehen).
Sie haben keine Lobby: Sie sind der Willkür ausgesetzt: Man kann sie gerade in Pflegeheimen und Behinderteneinrichtungen (so wie in Justizvollzugsanstalten für geistig abnorme Rechtsbrecherinnen) Wohngemeinschaften für Kinder und Jugendliche (die leicht behindert sind) jederzeit als Versuchskaninchen für Impfstoffe verwenden.
Man kann ihnen einreden: Das ist was Gutes - es kann aber auch ein Impfstoff von astra zeneca sein, mit dem sich sonst niemand mehr in Österreich impfen lässt:
Der Impfstoff muss bei 70 Grad minus (sic) gelagert werden: Die Kühlkette kann jederzeit unterbrochen werden: Wie funktioniert das auftauen - sind die praktischen Ärzte am Land, die Impfärzte bereits eingeschult?
Psychisch Kranke, entmündigte, demente alte Menschen können das nicht mehr beurteilen: Ein Schreckensszenario bahnt sich hier an, wenn der Kanzler (sichtlich erleichtert durch den Rücktritt des Gesundheitsministers) heute bekannt gibt, dass im Juli bereits 6 Mio ÖsterreicherInnen geimpft sind. Schülerinnen sind noch nicht geschäftsfähig und sollen ebenfalls bald geimpft werden:
Geschäftsunfähigkeit und Impfung:
Wie gesagt: Die entmündigten Menschen sind zwar in der Minderheit, aber der Impflobby durch die Rechtslage ausgeliefert. Sie können sich nicht wehren, wenn sie z.B. als Versuchskaninchen für übrig gebliebene astra zeneca-Impfdosen herhalten müssen.
Psychisch Kranke, entmündigte Menschen gehören zur Risikogruppe: Ihre Nieren und Leber sind oft geschädigt durch jahrelange Einnahme von Neuroleptika und Depotspritzen (solche PatientInnen sind mir persönlich bekannt) Übergewicht, sonstige Erkrankungen machen sie auch zu Risikopatienten betreff venöse Erkrankungen, Embolien etc.
Wie steht es mit den Wechselwirkungen von Medikamenten: z.B. hohe Dosis Neuroleptika, Impfstoffe, astra zeneca etc. etc.
Dies wollte sich der Gesundheitsminister der Grünen, der ja auch für Pflege im Ministerium zuständig war, ersparen: die Verantwortung für solch ein Desaster zu übernehmen.
Exkurs: Es gibt Rechtsanwaltskanzleien, die mehr als tausend Mündel betreuen: Diese werden Fachärzte beauftragen, die die Durchimpfungen der entmündigten Bevölkerung organisieren. Welche Nebenwirkungen es zwischen Impfungen und Neuroleptika gibt, werden wir wohl nie erfahren.
Langzeitstudien fehlen.
Exkurs: Die Behinderten (entmündigten, psychisch kranken) Menschen haben keine Lobby - zu allem Überfluss ist noch der Behindertenpräsident in der Nacht von Karfreitag auf Karfreitag tödlich verunglückt: Man beachte: eine schwere körperliche Beeinträchtigung (wie z.B. Lähmung) führt sehr oft auch zu psychischen Krankheiten, weil man sich isoliert und aus der Gesellschaft ausgeschlossen fühlt - die Entmündigung ist noch einmal ein Schritt zu einer weiteren Krankheit: wenn der Sachwalter das Mündel aushungert (und Geld sammelt mit den fadenscheinigsten Begründungen für das Pflegschaftsgericht) dann führt der Mangel an Geld zu weiteren Erkrankungen, weil man sich nicht das Notwendigste leisten kann: Heizung, Miete, gesunde Ernährung, Urlaub.
https://epub.jku.at/obvulihs/download/pdf/3140297?originalFilename=true
http://www.medizinrecht-stickler.at/02_Medizinrecht/02-03_Zivilrecht/Behandlungsvertrag.htm
Der Behandlungsvertrag bildet die rechtliche Grundlage der Beziehung zwischen Arzt bzw. Krankenanstaltenträger und Patient. Eine bestimmte Form für den Abschluss eines Behandlungsvertrags ist nicht vorgeschrieben, sodass er mündlich, schriftlich oder schlüssig (konkludent) geschlossen werden kann. In der Regel wird er mündlich und häufig bloß schlüssig (konkludent) abgeschlossen. Aus dem Behandlungsvertrag heraus entsteht das Behandlungsverhältnis, das auf jeder Seite unterschiedliche, vielfältige und sich wiederholende Rechte und Pflichten entstehen lässt.