http://sachwalterschaftsmissbrauch.blogspot.co.at/2015/01/
Die Autorin dieser Zeilen wird in diesen Tagen von der Gattin eines Kuranden mit Telefonanrufen bombardiert, weil die Gattin sich gegen Pflege-Miss-Stände wehrt und die Wohnungsauflösung für ihren Gatten durch den Sachwalter wehrt. Der Gatte befindet sich in einem Wiener Pflegeheim, das nach einer roten Gesundheitsministerin der 1970-er Jahre benannt ist, die die Autorin aus ihrer Kindheit am Attersee kannte.
Der Gatte ist laut Angaben der Ehefrau von schlecht ausgebildeten und der deutschen Sprache unkundigen bonischen PflegerInnen fast zu Tode gepflegt worden. Die Institutionen, die das zu vertuschen wissen, sind allgemein bekannt.
Der Verfahrens-Sachwalter des Gatten (Jg. 31) war bis September 2016 ein gewisser Dr. Herbert E., der in Wien als Sachwalter-Kaiser bezeichnet wurde. Er hatte ca. 500 Kuranden zu betreuen und lukrierte Immobilien und Wertgegenstände von alten wohlhabenden Kuranden im 16. und 17. Wiener Gemeindebezirk - gemeinsam mit Angehörigen der Bezirksgerichte. Es gilt keine Unschuldsvermutung.
Nun geht der Krug vermutlich so lange zum Brunnen bis er bricht. Das war auch im Falle des Dr. Herbert E. so: Die aufmüpfige Gattin (die sich gegen die Enteignung ihres entmündigten Gatten wehrte) besuchte Dr. Herbert E. des Öfteren in seiner Kanzlei in Wien-Alserstraße.
Noch im August 2016 erfreute sich Dr. E. - laut Angaben der Mündel-Gattin, die wir hier Frau W. nennen wollen - bester Gesundheit. Er machte sich über sie lustig, weil sie Jahrgang 1944 ist und eigentlich wörtlich schon auf den Friedhof gehöre. 1100 Euro sind ja viel Geld - das ist nämlich ihre Pension.
Nun wird im Internet und in justiz.edikte.gv.at das Ableben des Dr. E. mit 12.9.2016 benannt.
Für die Verfahrenssachwalterschaft für Herrn S., den Gatten von Frau W., verlangte Dr. E. laut Beschluss des BG Wien Innere Stadt 555 Euro - er konnte diese Pflegschaftsrechnung offenbar noch aus dem Nirwana legen - bestätigt vom BG Wien Innere Stadt im November 2016.
Mag. Christoph B war für einige E-Mündel die Vertretung auf Erden - so berichtet das BG Innere Stadt und seine Pflegschafts-"RechtspflegerInnen"!
Im Vermögen des Pfleglings S sind Sparbücher im Werte von ca. Euro 30.000 angegeben.
Einen Teil der Pfleglinge von Dr. E. dürfte im Herbst 2016 der noch berüchtigtere Dr. W. übernommen haben - so auch unseren Pflegling S.
Dr. W. zeichnet sich nicht durch besondere Intelligenz aus, aber durch besondere Geldgier - das kann die Autorin dieser Zeilen bezeugen, die von 2009 bis 2011 unter Pflegschaft dieses Sachwalters war.
Genossenschaftswohnung der Gewerkschaft
Nun soll die Genossenschaftswohnung des Pfleglings aufgelöst werden - dabei bedient sich der neue Sachwalter Dr. W. eines besonderen Tricks:
Er will die Gattin nötigen, die Hauptmietrechte zu übernehmen - was in diesem Fall nicht legal wäre, da sie eine andere Wohnung hat.
Damit will er dem Gericht beweisen, dass die Gattin auch einen SW braucht, weil sie verrückt ist.
Die Tricks des Dr. W. haben sich offenbar verbessert - es geht wie immer um Enteignung via Entmündigung im großen Stil.
Erschwerend kommt hinzu, dass die Gattin die Pflege-Miss-Stände aufdecken will (siehe dazu Lainzer Schwesternmorde bis 1989). Deswegen soll sie auf alle Fälle durch SACHWALTERSCHAFT mundtot gemacht werden.
Den Mündeln zu Gute kommt aber, dass der neue SW (der einige Kuranden des angeblich verblichenen Dr. E. übernahm) nicht durchschaut, dass er und seine korrupten Tätigkeiten mit Hilfe vor allem des VSP komplett durchschaut sind.
Die Gerichte haben ja ihre Spitzeln auf Social Media und auch einige Anwaltskanzleien, die auf Sachwalterschafts-Enteignungen spezialisiert sind.
Dr. W. kann aber nicht mal E-Mails öffnen - seine einzige Stärke ist seine gänzlich ROT eingerichtete Kanzlei im Haus einer großen Bank in Wien-Landstraße - ausgestattet mit Biedermeier-Mündel-Möbeln - vermutlich aus Kurandischen Verlassenschaften lukriert.
Die Kanzlei in der Josefstädter Straße war ebenso nobel eingerichtet - die Übersiedlung wurde dem Gericht nicht gemeldet.
Psychiatrische Gutachter - news:
Ganz eigenartig ist ein Gutachter der Psychiatrie aus Waidhofen/ Thaya (siehe auch Fall Hollenbach) ums Leben gekommen. Sachen gibt es!
http://www.noen.at/horn/kainreith-pkw-gegen-linienbus-58-jaehriger-mediziner-gestorben/37.188.027#
Ex-kurs Clearing:
Eine bewährte Funktion in diesem Dreieck Gutachter - Gericht - SW nimmt vermutlich als Begünstigter und Begünstigte ein Verein ein, der sogenannte SozialarbeiterInnen in die Wohnungen und Häuser der älteren Leute schickt, um eine BESTANDSAUFNAHME des Vermögens zu machen.
Wenn die alten Leute sich gegen den Diebstahl wehren, werden sie von diesen "SozialarbeiterInnen" beschimpft und eingeschüchtert.
Das ist das soziale Wien heute:
http://sachwalterschaftsmissbrauch.blogspot.co.at/2015/01/
http://sachwalterschaftsmissbrauch.blogspot.co.at/2015/01/
Exkurs: Ei-Mündel:
Die Strategie ist wie folgt:
Lukrative Mündel werden von Mag. Christoph B. (logiert im noblen Wiener Hotel Arenberg) übernommen (im oben erwähnten Fall: vom 15. Juli bis 25. Oktober 2016)
Dr. E. starb aber bereits am 12. September 2016. Dann übernahm ein anderer Massen-SW (Dr. W) die lukrativsten mit Beschluss 25. Oktober 2016!
Die Pflegschaftsrechnung wurde also doch nicht aus dem Nirwana gemacht! Siehe dazu Pflegschaftsrechnung 3. März 2017 BG Innere Stadt! Spätestens dann wusste auch das Bezirksgericht, dass ein SW-Kaiser das Zeitliche gesegnet hat!
Sonntag, 28. Mai 2017
Mittwoch, 17. Mai 2017
1. Hilfe für potentielle Mündel gegen Enteignung - Vorsicht: Besuch der Sozialarbeiterin von VSP meistens FALLE
1. Hilfe für Mündel und Angehörige vor Besuch der Sozialarbeiterin vom Vsp (vor allem während Verfahrens-Sachwalterschaft)
1. Alle Wertgegenstände und Bargeld in Depot bringen (z.B. auch antike Stücke oder wertvolle Gemälde) und so vor dem Zugriff von VSP und Sachwalter schützen
2. Türschloss: Vierfach-Verriegelung, falls SachwalterIn und/ oder Schergen (SozialarbeiterInnen - vsp oder Mitarbeiter von SW-KaiserInnen) einbrechen wollen
3. Falls Eigentum des potentiellen Kuranden im Grundbuch vermerkt ist, dieses herschenken - sofort!
4. Falls Sachwalter oder Sozialarbeiterin irgendwas aus Wohnung entwenden wollen, sofort Polizei rufen!
5. Sozialarbeiterin vom VSP nicht in alle Räume des Hauses der Wohnung lassen - eventuell Wertgegenstände im Keller oder bei Nachbarin verstecken!
6. Wenn Sachwalter bereits den Strom abgeschaltet hat: in Wien zu Wien-Energie Kundenzentrum gehen und offenen Betrag in BAR bezahlen!!!
7. Wichtig: Nötigung durch Sachwalter oder Schergen nicht zulassen: z.B. Unterschrift betreff Wohnungsauflösung - der Sachwalter bzw. der einstweilige Sachwalter kann bestimmen, in welches Pflegeheim das Mündel kommt - leider haben Angehörige keinerlei Rechte auf Akteneinsicht beim Bezirksgericht!
8. Eventuell Besuch der Sozialarbeiterin vom VSP verschieben (bis alle Wertgegenstände aus Wohnung in Sicherheit gebracht sind): Bei Bezirksgericht anfragen - ob der Bericht des VSP (ob SW notwendig ist) bereits eingelangt ist.
9. Verfahrenssachwalterschaft hinaus zögern durch Antrag auf Gutachterwechsel (z.B. wegen Befangenheit)
10. Nach Delogierung durch Sachwalter: Unbedingt Aktenzahl beim Bezirksgericht erfragen und Datum der Versteigerung des Mündel-Vermögens! (siehe edikte.justiz.gv.at) Unbedingt erfragen, wohin (in welches LAGER) das Mobiliar und die Wertgegenstände des Mündels transferiert worden sind (in Wien meistens Kridtner - Spedition)
11. Nicht an Patientenanwaltschaft um Hilfe bitten...diese sind meistens Komplizen ebenso wie VSP
12. Achtung: Besuch der Sozialarbeiterin von VSP ist meistens große Falle (CLEAR-ING....) diese partizipieren meistens am aufzuteilenden Mündelvermögen.....
1. Alle Wertgegenstände und Bargeld in Depot bringen (z.B. auch antike Stücke oder wertvolle Gemälde) und so vor dem Zugriff von VSP und Sachwalter schützen
2. Türschloss: Vierfach-Verriegelung, falls SachwalterIn und/ oder Schergen (SozialarbeiterInnen - vsp oder Mitarbeiter von SW-KaiserInnen) einbrechen wollen
3. Falls Eigentum des potentiellen Kuranden im Grundbuch vermerkt ist, dieses herschenken - sofort!
4. Falls Sachwalter oder Sozialarbeiterin irgendwas aus Wohnung entwenden wollen, sofort Polizei rufen!
5. Sozialarbeiterin vom VSP nicht in alle Räume des Hauses der Wohnung lassen - eventuell Wertgegenstände im Keller oder bei Nachbarin verstecken!
6. Wenn Sachwalter bereits den Strom abgeschaltet hat: in Wien zu Wien-Energie Kundenzentrum gehen und offenen Betrag in BAR bezahlen!!!
7. Wichtig: Nötigung durch Sachwalter oder Schergen nicht zulassen: z.B. Unterschrift betreff Wohnungsauflösung - der Sachwalter bzw. der einstweilige Sachwalter kann bestimmen, in welches Pflegeheim das Mündel kommt - leider haben Angehörige keinerlei Rechte auf Akteneinsicht beim Bezirksgericht!
8. Eventuell Besuch der Sozialarbeiterin vom VSP verschieben (bis alle Wertgegenstände aus Wohnung in Sicherheit gebracht sind): Bei Bezirksgericht anfragen - ob der Bericht des VSP (ob SW notwendig ist) bereits eingelangt ist.
9. Verfahrenssachwalterschaft hinaus zögern durch Antrag auf Gutachterwechsel (z.B. wegen Befangenheit)
10. Nach Delogierung durch Sachwalter: Unbedingt Aktenzahl beim Bezirksgericht erfragen und Datum der Versteigerung des Mündel-Vermögens! (siehe edikte.justiz.gv.at) Unbedingt erfragen, wohin (in welches LAGER) das Mobiliar und die Wertgegenstände des Mündels transferiert worden sind (in Wien meistens Kridtner - Spedition)
11. Nicht an Patientenanwaltschaft um Hilfe bitten...diese sind meistens Komplizen ebenso wie VSP
12. Achtung: Besuch der Sozialarbeiterin von VSP ist meistens große Falle (CLEAR-ING....) diese partizipieren meistens am aufzuteilenden Mündelvermögen.....
Donnerstag, 6. April 2017
Unterlassungsklage Mo gegen Hoe - gefälschte Beweismittel v gegnerischen Anwalt bei BG Wien 23 eingebracht
An Bezirksgericht Wien-Liesing
Abteilung C - Mag. Wiesböck
Haeckelstraße 8
1230 WIEN
Gegendarstellung gefälschte Beweismittel 1 C 1474/ 15 y - eingebracht von Kanzlei Fasching am 31.3.2017
ZU DIESEM GEFÄLSCHTEN BEWEISMITTEL (Überweisung Euro 9.800,-- auf Serbien-Konto) sind folgende Punkte anzuführen:
Ebenso versuchte die Beklagte (diesmal persönlich) mittels FAX an das Bankinstitut des Klagevertreters unter Anführung dessen Konto-Nummer Gelder von seinem Konto auf ein unbekanntes Konto (in Subotica, Serbien) zu überweisen. Zitat Ende Eingabe zur 1. Tagsatzung am 7. April 2017 (gefälschtes Beweismittel durch Kanzlei Fasching, 1010 Wien, Schottenring 28)
...hiermit würde ich Sie bitten folgenden Überweisungsauftrag EILIG durchzuführen. Derzeit befinde ich mich beruflich in Berlin und kann die Zahlung leider nicht persönlich aufgeben. Die dafür anfallenden Kosten fallen mir zur Last. (gefälschtes Beweismittel - siehe Anhang)
Ende Zitat - gefälschtes Beweismittel D.
GEGENDARSTELLUNGEN von MAG. HOEDL - eingebracht am 5. April 2017 per FAX - eingeschriebener Post und Einlaufstelle:
1. Ich weise darauf hin, dass meine Adresse immer wieder mit BRUNNENSTRASSE angegeben wird. Es gibt in Wien keine BRUNNENSTRASSE!!!!!
2. Die Unterschrift Hödl ist eindeutig nicht meine Unterschrift. Ich unterschreibe seit 1987 (Sponsion Karl-Franzens-Universität Graz) mit akademischen Titel und Vornamen! Eine Unterschriftenprobe ergeht im Original an das zuständige Bezirksgericht Wien-Liesing!!!
3. Vielmehr erinnert diese Handschrift an das gefälschte Testament MAMA des mutmaßlichen Kidnappers und Einzeltäters Wolfgang Priklopil. Siehe dazu DER TOD DES KIDNAPPERS, Johann Rzeszut, Juni 2016. Eventuell ist ein graphologisches Gutachten zu beantragen.
4. Am 13.2.2017 laborierte ich an einem Bandscheibenvorfall (nach einem Unfall am Wochenende 11./12. 2.2017) und war nachweislich krank bzw. konnte das Haus nicht verlassen!
5. Beruflich in Berlin befindet sich des Öfteren Dr. Pechmann (Fortbildung betreff Vertretung bei Kindesmissbrauch) - wie man seiner Website und seinen Twitter-Einträgen entnehmen kann. Mit diesem gefälschten Beweismittel soll offenbar mein Sachwalter Dr. Pechmann, der mich in diesem Verfahren vertreten muss, erpresst werden! Der Betrag 9.800 Euro dürfte betreff Zahlensymbolik ein Hinweis auf das Geburtsdatum meines Sachwalters sein! (8.9.68) - auch dies wohl ein klarer Hinweis auf Erpressung, damit der Sachwalter NICHT meine Agenda vertritt.
6. Das Konto von Kanzlei Fasching ist mir nicht bekannt. Ich verkehre nicht mit dieser Kanzlei. Das Konto ist auch nicht auf der Website www.absolutrecht.at ersichtlich, sehr wohl aber auf dem Deckblatt der Klage vom Dezember 2015 (das ich jetzt zufällig wieder gefunden habe)
7. Zur Überweisung per Fax: Ich bin seit dem Jahre 2000 in der EDV tätig, habe mehrere post-graduate-Ausbildungen in Netzwerktechnik, SAP und EBCL absolviert! Ich pflege auch Auslandsüberweisungen via NETBANKING zu tätigen. In diesem gefälschten Beweismittel fehlt bei der Unterschrift mein Vorname und akademischer Titel. Ich gehe davon aus, dass auch Kanzlei FASCHING des netbankings kundig ist.
8. RAIFFEISEN BANKA AD: Gordan Temerinac:
Adresse Istvana Kizuru 32
24000 Subotica (Serbien)
Dazu ist Folgendes anzumerken: Eine Serbin namens Gordana - verheiratete L. (mit Mag. Harald L., Projekt HV-SAP, Brz GmbH) war unsere gemeinsame Projekt-Kollegin im Projekt HV-SAP (Bundeshaushaltsverrechnung auf SAP) Ihre Vorfahren sind aus Subotica (Nordserbien)
Ebenso soll Frau K. während ihrer Gefangenschaft in der Nähe dieser Stadt gewohnt haben. Siehe dazu dieaufdecker.com (und parlamentarische Protokolle)
An genannter Adresse befindet sich eine Schule. Siehe dazu auch Raiffeisenbank in Serbien, Kroatien - Balkan - Jugoslawienkriege
Die Feindschaft zwischen Projekt-Kollegin Ana A (Kroatin) und Gordana L (Serbin) war offensichtlich und eine große Belastung für das gesamte Projekt-Team.
9. Auslandsüberweisung: Wenn man eine solche tätigen will, so schreibt man den zuständigen Berater/ Beraterin bei der ERSTE Bank an und nicht nur an Fax-Nummer ERSTE Bank! Man kann davon ausgehen, dass eine Anwaltskanzlei, die im Haus am Ring logiert (Schottenring 28, Ringturm) auch eine persönliche Beratung bei der ERSTE Bank hat. Es befindet sich im selben Haus eine Filiale der ERSTE Bank.
10. Zum Betrag: 9.800 Euro: der 9.8. ist der Geburtstag eines sehr guten Freundes von Mag. Hoedl: Beachte dazu die Strategie im Fair Game (Freiwild-Verordnung zur vollständigen Vernichtungs eines TARGETS, Zielperson): Die Person muss vollkommen (sozial) isoliert werden, alle, die ihr irgendwie helfen wollen, müssen davon überzeugt werden, dass sie Verbrecherin oder Psychotikerin oder Denunziantin ist. ZIEL: Alle distanzieren sich von Zielperson - auch Sachwalter und Rechtsanwälte (abgesehen davon, dass Mag. Hoedl rechtswirksam nicht in der Lage ist, Vollmachten zu unterschrieben)
Abschließend darf ich bemerken, dass ich noch nie so dilettantisch gefälschte Beweismittel gesehen habe.
Ich bin unter FOLTER (Fair-Game-67-Order) seit der Denunzierung auf pilz.at im Jahre 2007, die Frau Moser mit großer Wahrscheinlichkeit mit verfasst hat!
Abteilung C - Mag. Wiesböck
Haeckelstraße 8
1230 WIEN
Gegendarstellung gefälschte Beweismittel 1 C 1474/ 15 y - eingebracht von Kanzlei Fasching am 31.3.2017
ZU DIESEM GEFÄLSCHTEN BEWEISMITTEL (Überweisung Euro 9.800,-- auf Serbien-Konto) sind folgende Punkte anzuführen:
Ebenso versuchte die Beklagte (diesmal persönlich) mittels FAX an das Bankinstitut des Klagevertreters unter Anführung dessen Konto-Nummer Gelder von seinem Konto auf ein unbekanntes Konto (in Subotica, Serbien) zu überweisen. Zitat Ende Eingabe zur 1. Tagsatzung am 7. April 2017 (gefälschtes Beweismittel durch Kanzlei Fasching, 1010 Wien, Schottenring 28)
...hiermit würde ich Sie bitten folgenden Überweisungsauftrag EILIG durchzuführen. Derzeit befinde ich mich beruflich in Berlin und kann die Zahlung leider nicht persönlich aufgeben. Die dafür anfallenden Kosten fallen mir zur Last. (gefälschtes Beweismittel - siehe Anhang)
Ende Zitat - gefälschtes Beweismittel D.
GEGENDARSTELLUNGEN von MAG. HOEDL - eingebracht am 5. April 2017 per FAX - eingeschriebener Post und Einlaufstelle:
1. Ich weise darauf hin, dass meine Adresse immer wieder mit BRUNNENSTRASSE angegeben wird. Es gibt in Wien keine BRUNNENSTRASSE!!!!!
2. Die Unterschrift Hödl ist eindeutig nicht meine Unterschrift. Ich unterschreibe seit 1987 (Sponsion Karl-Franzens-Universität Graz) mit akademischen Titel und Vornamen! Eine Unterschriftenprobe ergeht im Original an das zuständige Bezirksgericht Wien-Liesing!!!
3. Vielmehr erinnert diese Handschrift an das gefälschte Testament MAMA des mutmaßlichen Kidnappers und Einzeltäters Wolfgang Priklopil. Siehe dazu DER TOD DES KIDNAPPERS, Johann Rzeszut, Juni 2016. Eventuell ist ein graphologisches Gutachten zu beantragen.
4. Am 13.2.2017 laborierte ich an einem Bandscheibenvorfall (nach einem Unfall am Wochenende 11./12. 2.2017) und war nachweislich krank bzw. konnte das Haus nicht verlassen!
5. Beruflich in Berlin befindet sich des Öfteren Dr. Pechmann (Fortbildung betreff Vertretung bei Kindesmissbrauch) - wie man seiner Website und seinen Twitter-Einträgen entnehmen kann. Mit diesem gefälschten Beweismittel soll offenbar mein Sachwalter Dr. Pechmann, der mich in diesem Verfahren vertreten muss, erpresst werden! Der Betrag 9.800 Euro dürfte betreff Zahlensymbolik ein Hinweis auf das Geburtsdatum meines Sachwalters sein! (8.9.68) - auch dies wohl ein klarer Hinweis auf Erpressung, damit der Sachwalter NICHT meine Agenda vertritt.
6. Das Konto von Kanzlei Fasching ist mir nicht bekannt. Ich verkehre nicht mit dieser Kanzlei. Das Konto ist auch nicht auf der Website www.absolutrecht.at ersichtlich, sehr wohl aber auf dem Deckblatt der Klage vom Dezember 2015 (das ich jetzt zufällig wieder gefunden habe)
7. Zur Überweisung per Fax: Ich bin seit dem Jahre 2000 in der EDV tätig, habe mehrere post-graduate-Ausbildungen in Netzwerktechnik, SAP und EBCL absolviert! Ich pflege auch Auslandsüberweisungen via NETBANKING zu tätigen. In diesem gefälschten Beweismittel fehlt bei der Unterschrift mein Vorname und akademischer Titel. Ich gehe davon aus, dass auch Kanzlei FASCHING des netbankings kundig ist.
8. RAIFFEISEN BANKA AD: Gordan Temerinac:
Adresse Istvana Kizuru 32
24000 Subotica (Serbien)
Dazu ist Folgendes anzumerken: Eine Serbin namens Gordana - verheiratete L. (mit Mag. Harald L., Projekt HV-SAP, Brz GmbH) war unsere gemeinsame Projekt-Kollegin im Projekt HV-SAP (Bundeshaushaltsverrechnung auf SAP) Ihre Vorfahren sind aus Subotica (Nordserbien)
Ebenso soll Frau K. während ihrer Gefangenschaft in der Nähe dieser Stadt gewohnt haben. Siehe dazu dieaufdecker.com (und parlamentarische Protokolle)
An genannter Adresse befindet sich eine Schule. Siehe dazu auch Raiffeisenbank in Serbien, Kroatien - Balkan - Jugoslawienkriege
Die Feindschaft zwischen Projekt-Kollegin Ana A (Kroatin) und Gordana L (Serbin) war offensichtlich und eine große Belastung für das gesamte Projekt-Team.
9. Auslandsüberweisung: Wenn man eine solche tätigen will, so schreibt man den zuständigen Berater/ Beraterin bei der ERSTE Bank an und nicht nur an Fax-Nummer ERSTE Bank! Man kann davon ausgehen, dass eine Anwaltskanzlei, die im Haus am Ring logiert (Schottenring 28, Ringturm) auch eine persönliche Beratung bei der ERSTE Bank hat. Es befindet sich im selben Haus eine Filiale der ERSTE Bank.
10. Zum Betrag: 9.800 Euro: der 9.8. ist der Geburtstag eines sehr guten Freundes von Mag. Hoedl: Beachte dazu die Strategie im Fair Game (Freiwild-Verordnung zur vollständigen Vernichtungs eines TARGETS, Zielperson): Die Person muss vollkommen (sozial) isoliert werden, alle, die ihr irgendwie helfen wollen, müssen davon überzeugt werden, dass sie Verbrecherin oder Psychotikerin oder Denunziantin ist. ZIEL: Alle distanzieren sich von Zielperson - auch Sachwalter und Rechtsanwälte (abgesehen davon, dass Mag. Hoedl rechtswirksam nicht in der Lage ist, Vollmachten zu unterschrieben)
Abschließend darf ich bemerken, dass ich noch nie so dilettantisch gefälschte Beweismittel gesehen habe.
Ich bin unter FOLTER (Fair-Game-67-Order) seit der Denunzierung auf pilz.at im Jahre 2007, die Frau Moser mit großer Wahrscheinlichkeit mit verfasst hat!
Dienstag, 4. April 2017
Gefälschte Unterschriften - gefälschte Beweismittel 1 C 1474/ 2015y BG Wien 23
Ich suche gerade für Verhandlung Unterlassungsklage (1. Tagsatzung zur Beweisaufnahme am 7.4.2017 BG Wien-Liesing) das Testament MAMA von W. Priklopil...wegen Handschriften-Vergleich....siehe Fälschung U-Klage Moser (Vertreten durch Mag. Fasching - Wien Schottenring) Ich soll an Raiffeisenbank in Serbien 9.800 Euro überwiesen haben (ist offenbar verschlüsselte Warnung an meinen Sachwalter, dass er mir nicht helfen darf, weil er sonst auffliegen würde....) Siehe dazu auch Rechnungen - Unterschriften Buch Elfriede Awadalla....Kennt sich noch jemand aus??? Habe anderen Sachwalter (Joh 14) Ruin point der Klagsgegner ist übrigens die panische Angst vor Psychiatern....(1: 0) für mich!
S.g. Damen und Herren, hiermit würde ich Sie bitten, folgenden Überweisungsauftrag EILIG durchzuführen. Derzeit befinde ich mich beruflich in BERLIN und kann die Zahlung leider nicht persönlich aufgeben. Die dafür anfallenden Kosten fallen mir zur Last. Bitte belasten Sie dazu folgendes Konto: AT 16 2001 1825 5283 8500 Betrag: 9.800 Euro Begünstigter: Bank: Raiffeisen Banka AD IBAN: R835 2650 4400 0001 1145 68 SWIFT: RZBSRSBG Name: Gordan Temerimac Adresse: Istvana Kizuru 32 24000 Subotica (Serbien) Zweck: transfer 14-17 Mit freundlichen Grüßen gefälschte Unterschrift Auftraggeber: R.H. in Brunnenstrasse (diese gibt es in Wien nicht) Frau Moser macht sich nicht einmal die Mühe, meine Unterschrift richtig zu fälschen....
Heute erhielt ich von meinem Sachwalter die erweiterte Mossadh-Klage: Abgesehen von der ständig falschen Adressierung (siehe Zustellgesetz) hat man sich nicht einmal die Mühe gemacht, meine Unterschrift richtig zu fälschen (eine Brunnenstrasse gibt es in Wien nicht) Ich soll in Berlin weilend an eine Adresse der Raiffeisenbank in Serbien (siehe dazu Rolle dieser Bank in den Jugoslawienkriegen - eh nur ein paar hundert tausend Tote) die Überweisung von 9.800 Euro in Auftrag gegeben haben (an ERSTE Bank, siehe auch Funktion jener Bank in den Jugo-Kriegen): 1. Von net-Banking haben diese Dokumentenfälscher (um mich weiterhin nach der Methode Fair Game in den RUIN zu klagen) noch nie was gehört 2. Man hat sich nicht einmal die Mühe gemacht, meine Unterschrift richtig zu fälschen...Vielleicht ist das irgendeine Warnung - bzw. ein Hinweis...Die Stadt Subotica gibt es - in Bezug auf die Konto-Nummer wird noch zu recherchieren sein. Aber mit solchen Fälschungen sind kaum Klagen zu gewinnen - nicht einmal in Wien!!! Nach mehreren Drohungen gegen meine Person muss ich Sachwalter bzw. Konzipienten alleine zum Bezirksgericht Wien 23 am 7. April schicken. Es scheint sehr gefährlich zu werden!
S.g. Damen und Herren, hiermit würde ich Sie bitten, folgenden Überweisungsauftrag EILIG durchzuführen. Derzeit befinde ich mich beruflich in BERLIN und kann die Zahlung leider nicht persönlich aufgeben. Die dafür anfallenden Kosten fallen mir zur Last. Bitte belasten Sie dazu folgendes Konto: AT 16 2001 1825 5283 8500 Betrag: 9.800 Euro Begünstigter: Bank: Raiffeisen Banka AD IBAN: R835 2650 4400 0001 1145 68 SWIFT: RZBSRSBG Name: Gordan Temerimac Adresse: Istvana Kizuru 32 24000 Subotica (Serbien) Zweck: transfer 14-17 Mit freundlichen Grüßen gefälschte Unterschrift Auftraggeber: R.H. in Brunnenstrasse (diese gibt es in Wien nicht) Frau Moser macht sich nicht einmal die Mühe, meine Unterschrift richtig zu fälschen....
kombiniere: es geht um die überweisung, und die daraus resultuierende gegenleistung... ( waffenlieferungen) na also jetzt hab ichs 
Heute erhielt ich von meinem Sachwalter die erweiterte Mossadh-Klage: Abgesehen von der ständig falschen Adressierung (siehe Zustellgesetz) hat man sich nicht einmal die Mühe gemacht, meine Unterschrift richtig zu fälschen (eine Brunnenstrasse gibt es in Wien nicht) Ich soll in Berlin weilend an eine Adresse der Raiffeisenbank in Serbien (siehe dazu Rolle dieser Bank in den Jugoslawienkriegen - eh nur ein paar hundert tausend Tote) die Überweisung von 9.800 Euro in Auftrag gegeben haben (an ERSTE Bank, siehe auch Funktion jener Bank in den Jugo-Kriegen): 1. Von net-Banking haben diese Dokumentenfälscher (um mich weiterhin nach der Methode Fair Game in den RUIN zu klagen) noch nie was gehört 2. Man hat sich nicht einmal die Mühe gemacht, meine Unterschrift richtig zu fälschen...Vielleicht ist das irgendeine Warnung - bzw. ein Hinweis...Die Stadt Subotica gibt es - in Bezug auf die Konto-Nummer wird noch zu recherchieren sein. Aber mit solchen Fälschungen sind kaum Klagen zu gewinnen - nicht einmal in Wien!!! Nach mehreren Drohungen gegen meine Person muss ich Sachwalter bzw. Konzipienten alleine zum Bezirksgericht Wien 23 am 7. April schicken. Es scheint sehr gefährlich zu werden!
Wer könnte so unprofessionell meine Unterschrift gefälscht haben??? Ich bin doch gar nicht testierfähig - jede Vollmacht von mir ist UNGÜLTIG (siehe Beschluss
Ich suche gerade für Verhandlung Unterlassungsklage (1. Tagsatzung zur Beweisaufnahme am 7.4.2017 BG Wien-Liesing) das Testament MAMA von W. Priklopil...wegen Handschriften-Vergleich....siehe Fälschung U-Klage Moser (Vertreten durch Mag. Fasching - Wien Schottenring) Ich soll an Raiffeisenbank in Serbien 9.800 Euro überwiesen haben (ist offenbar verschlüsselte Warnung - wieder diese freimaurerische Kabbala-Zahlensymbolik) an meinen Sachwalter, dass er mir nicht helfen darf, weil er sonst auffliegen würde....) Siehe dazu auch Rechnungen - Unterschriften Buch Elfriede Awadalla....Kennt sich noch jemand aus??? Habe anderen Sachwalter (Joh 14) Ruin point der Klagsgegner ist übrigens die panische Angst vor Psychiatern....(1: 0) für mich!
Donnerstag, 30. März 2017
Sachwalterschaft neu im Parlament Wien beschlossen
http://www.orf.at/#/stories/2385496/
Der Nationalrat hat heute mit den Stimmen aller Fraktionen das Erwachsenenschutzgesetz beschlossen und damit das 30 Jahre alte Sachwalterrecht reformiert. Auch die Grünen gaben sich letztlich mit der von Justizminister Wolfgang Brandstetter gegebenen Finanzierungszusage zufrieden.
Die neue Regelung, die am 1. Juli 2018 in Kraft tritt, soll die Sachwalterschaft alten Stils - mit völliger Rechtlosigkeit der „Besachwalteten“ - so weit wie möglich vermeiden. Aus ihr wird die Erwachsenenvertretung, die bei größtmöglicher Beibehaltung der Selbstbestimmung konkret auf die Bedürfnisse der betroffenen Person zugeschnitten wird. Das Gesetz bietet dazu unterschiedliche Arten der Vertretung einer vertretungsbedürftigen volljährigen Person.
Finanzierung „wirklich gesichert“
Für Kritik in der Gesetzwerdung hatten die Kostenschätzungen in dem Gesetz gesorgt, aus 86 Millionen im Erstentwurf waren schließlich nur 24 Millionen Euro im Zweitentwurf geworden. Brandstetter sagte aber auch im Nationalratsplenum, dass die Finanzierung „wirklich gesichert“ sei. Für die Änderungen gebe es „sehr wohl sachliche Begründungen“, außerdem gebe es die Freigabe des Finanzministeriums, Rücklagen im Ausmaß von 160 Millionen Euro aufzubrauchen.
Lob von der Caritas
Lob für die Reform kam von vielen Seiten, auch die Caritas begrüßte die Neuerungen. „Entscheidungen sollen in Zukunft nicht mehr für Menschen mit eingeschränkter Entscheidungsfähigkeit, sondern mit ihnen getroffen werden“, so Caritas-Präsident Michael Landau in einer Aussendung.
Damit werde „eine möglichst weitgehende Selbstbestimmung und Autonomie für jene Menschen umgesetzt, die bei ihren Entscheidungen im Alltag Unterstützung benötigen“, so Landau.
http://orf.at/stories/2385496/
Einstimmiger Beschluss zu Sachwalterschaft im Parlament
Der Nationalrat hat heute mit den Stimmen aller Fraktionen das Erwachsenenschutzgesetz beschlossen und damit das 30 Jahre alte Sachwalterrecht reformiert. Auch die Grünen gaben sich letztlich mit der von Justizminister Wolfgang Brandstetter gegebenen Finanzierungszusage zufrieden.
Die neue Regelung, die am 1. Juli 2018 in Kraft tritt, soll die Sachwalterschaft alten Stils - mit völliger Rechtlosigkeit der „Besachwalteten“ - so weit wie möglich vermeiden. Aus ihr wird die Erwachsenenvertretung, die bei größtmöglicher Beibehaltung der Selbstbestimmung konkret auf die Bedürfnisse der betroffenen Person zugeschnitten wird. Das Gesetz bietet dazu unterschiedliche Arten der Vertretung einer vertretungsbedürftigen volljährigen Person.
Finanzierung „wirklich gesichert“
Für Kritik in der Gesetzwerdung hatten die Kostenschätzungen in dem Gesetz gesorgt, aus 86 Millionen im Erstentwurf waren schließlich nur 24 Millionen Euro im Zweitentwurf geworden. Brandstetter sagte aber auch im Nationalratsplenum, dass die Finanzierung „wirklich gesichert“ sei. Für die Änderungen gebe es „sehr wohl sachliche Begründungen“, außerdem gebe es die Freigabe des Finanzministeriums, Rücklagen im Ausmaß von 160 Millionen Euro aufzubrauchen.
Lob von der Caritas
Lob für die Reform kam von vielen Seiten, auch die Caritas begrüßte die Neuerungen. „Entscheidungen sollen in Zukunft nicht mehr für Menschen mit eingeschränkter Entscheidungsfähigkeit, sondern mit ihnen getroffen werden“, so Caritas-Präsident Michael Landau in einer Aussendung.
Damit werde „eine möglichst weitgehende Selbstbestimmung und Autonomie für jene Menschen umgesetzt, die bei ihren Entscheidungen im Alltag Unterstützung benötigen“, so Landau.
Mehr dazu in religion.ORF.at
http://religion.orf.at/stories/2834037/
Sonntag, 26. Februar 2017
Die im Dunklen sieht man nicht - eine Sammlung dokumentierter Fälle
Denn die einen sind im Dunkeln
Und die andern sind im Licht.
Und man siehet die im Lichte
Die im Dunkeln sieht man nicht.
Bert Brecht
In diesem Blog wird versucht, eine Sammlung jener links zur Verfügung zu stellen, die versuchen, ausführlich SW-Missbrauch in Österreich zu dokumentieren.
Da will der Ehemann die Ehefrau im Scheidungsverfahren entmündigen lassen, damit er die Kinder bekommt.
Da wird das Schloss vom Sachwalter einfach ausgetauscht - die Tochter muss mit den betagten Eltern aus Wien fliehen.
Da verliert ein MÜNDEL ein ganzes Haus, nur weil der Sachwalter so gierig ist.
Da wird eine alte Dame entmündigt, weil die Gemeinde das Haus abreißen will.
Da müssen sich gesunde Menschen an Botschaften wenden, um nicht zwangseingeliefert zu werden und besachwaltert zu werden.
Da wird aus dem Ministerium am Bezirksgericht angerufen, um unliebsame Beamte und Journalisten auch rückwirkend entmündigen zu lassen.
Einige haben die Tortur nicht überlebt - einige mit vielen Narben.
Die Verfahren erinnern an Inquisitionsverfahren - der Verfahrenssachwalter ist zugleich der endgültige Sachwalter - manche sagen auch Sach(raub)walter!
Eine Menschenrechtskommission gibt es nicht - Menschenrechte hören dort auf, wo die Gier nach Millionen und Immobilien grenzenlos ist.
Hier sind einige Geschichten dokumentiert:
Die Liste erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit - es ist ein "Work in PROGRESS":
1. Fall Jane B.:
https://justizskandale.wordpress.com/2012/05/
http://www.freak-online.at/freak-online/aktuell/aktuell-detail/article/grenzen-der-sachwalterschaft/
http://www.ddrcarnielifm.com/html/botschaft.htm
https://justizskandale.files.wordpress.com/2012/09/bezirksgericht_hietzing_2_a_19_05p_dr_ursula_kovar.pdf
https://birdflu666.wordpress.com/2010/09/07/judges-stops-court-guardianship-i-am-free/
https://www.youtube.com/watch?v=esDyPgcrZDE
http://wakenews.net/html/rachefeldzug_gegen_jane_burger.html
2. Lexnet - Sammlung
http://www.wikilegia.info/wiki/index.php?title=Kategorie:Sachwalterschaftsmissbrauch
Achtung: Es werden hier Juristen, Gutachter etc. mit vollem Namen genannt.
Dieser blog will keine Vorverurteilungen und Klagen vermeiden, daher gilt natürlich für alle Genannten die Unschuldsvermutung.
http://www.wikilegia.info/wiki/index.php?title=Die_%C3%B6sterreichische_Sachwalterschaft
http://www.wikilegia.info/wiki/index.php?title=Hilflos_gegen_Sachwalter
http://www.wikilegia.info/wiki/index.php?title=Die_%C3%B6sterreichische_Sachwalterschaft
http://www.wikilegia.info/wiki/index.php?title=Hilflos_gegen_Sachwalter
3. Private Initiativen
http://www.sachwalterschaftsmissbrauch.com/Links.html
http://www.altersdiskriminierung.de/themen/artikel.php?id=2979
http://www.altersdiskriminierung.de/themen/artikel.php?id=1432
http://sachwalter-justitium.forenworld.at/viewtopic.php?f=4&t=43
www.sparismus.wordpress.com
chronologieeinerentmündigung.blogspot.co.at
http://kanalstreitigkeitgempuchkirchen.blogspot.co.at/2016/02/rechtsmissbrauch-sachwalterschaft-als.html
http://www.saubere-haende.org/index.php?id=1323
Die Kammerhofer-Files:
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| E-Mail an Mündel stellt Perfidität der Stasi-Akteure eindeutig unter Beweis - woher hat der Blogger die Daten des Pflegschafts-Aktes des Bezirksgerichts Wien-Favoriten
http://entmuendigungwienbezirksgericht23.blogspot.co.at/2017/01/pflegschaftsakt-bg-liesing-12-p-234-und.html
Im Mai 2009 wurde Frau Mag.a Rosemarie B. Hoedl vom Bezirksgericht Wien-Liesing in allen Lebensbereichen entmündigt.Sie war von 2000 bis Anfang 2005 SAP-Beraterin in Bundesrechenzentrum, den Bundesministerien und Obersten Organen der Republik Österreich. Das BMF "bestellte" am Bezirksgericht ihre 11 Jahre rückwirkende Geschäftsunfähigkeit laut Aktenvermerk vom 30.4.2009. Die Sammlung der Gerichtsdokumente soll als Basis für die Verbesserung des Außerstreitverfahren dienen!
Auch der perfide blogger DAHAMIST.at aus Linz fragt sich, wann alle steirischen Frauen, die politisch unbequem sind, endlich entmündigt werden:
https://twitter.com/DerDahamist
Wenn man ihn als Hetzer nicht mehr braucht, könnte ihm allerdings auch das Schicksal der Entmündigung bzw. auch das physische Ende blühen. Er wird ja nicht mehr bezahlt - er muss um Spenden betteln. So geht es nun mal den agents provocateurs dieser Welt - zuerst benutzt und dann weg - warum? Sie wissen zu viel.
Wann wird die Stalkerin mitsamt der Wiener Schnapstaschentuchfabrikantin endlich entmündigt? Psychiatrische Untersuchungen laufen bereits.Zitat Ende
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Parlamentarische Anfragen:
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXIV/AB/AB_08077/index.shtml
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXIV/J/J_08180/index.shtml
https://offenesparlament.at/gesetze/XXIV/J_06384/
Zwangsräumungen und Sachwalterschaft
http://www.krone.at/wien/proteste-bei-delogierung-in-wien-ottakring-strasse-blockiert-story-430179
PRESSE
http://diepresse.com/home/recht/rechtallgemein/480031/Freiheit_Normalsein-oder-nicht-das-ist-die-Frage
http://diepresse.com/home/recht/rechtwirtschaft/5156531/Jobverlust-durch-den-Sachwalter?from=simarchiv
http://diepresse.com/home/recht/rechtallgemein/5064813/Trotz-Arbeitslast-muss-Anwalt-Sachwalter-sein?from=simarchiv
http://diepresse.com/home/recht/rechtallgemein/4998411/Kein-Sachwalter-fuer-Querulanten?from=simarchiv
OGH - Oberster Gerichtshof (RIS)
https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Justiz&Dokumentnummer=JJT_19980415_OGH0002_0090OB00097_98Z0000_000
https://www.ris.bka.gv.at/JustizEntscheidung.wxe?Abfrage=Justiz&Dokumentnummer=JJT_19950221_OGH0002_0050OB00507_9500000_000&IncludeSelf=True
http://www.ogh.gv.at/entscheidungen/entscheidungen-ogh/die-frage-ob-die-umbestellung-des-sachwalters-erforderlich-ist-haengt-nicht-vom-wohlwollen-des-sachwalters-ab/
Psychiater - Gerichtlich beeidete Gutachter - Ferndiagnosen - Aktengutachten
https://kurier.at/chronik/oesterreich/klage-gegen-reinhard-haller-der-psychiater-hat-mich-ruiniert/17.052.119
http://diepresse.com/home/recht/rechtallgemein/4998411/Kein-Sachwalter-fuer-Querulanten?from=simarchiv
VIDEO-Sammlung zum Thema Sachwalterschaft in Österreich folgt in Extra-blog!
Kommentar: Während also das gesamte Menschenrechts-Geplapper täglich im Fernsehen zu hören ist, wird in Bezug auf Sachwalterschaft immer auf das psychiatrische Gutachten und die Erkrankung hingewiesen! Dass aber auch kranke Menschen Menschenrechte haben sollten und nicht ziellos und wahllos bestohlen werden sollten, wird hier von Top-MenschenrechtlerInnen niemals erwähnt.
Sachwalterschaft: Das Watergate des österreichischen Rechtssystems?
Auswertung Verfahrensautomation Justiz (Brz GmbH) - Antwort auf parl Anfrage an BM für Justiz Dr. Beatrix Karl - allein in meinem BG Wien 23 ist Anzahl der SWs von 2006 bis 2011 von 462 auf 672 gestiegen!
Aus der Antwort der BM für Justiz auf Anfrage von Keck (SPÖ): Teil1: Das Verfahren außer Streitsachen ist aber mit funktionsgleichen Verfahrensgarantien ausgestattet wie der Zivilprozess. Dies bedeutet insbesondere: Alle Parteien müssen vom Inhalt der Erhebungen Kenntnis erlangen und dazu Stellung nehmen können (rechtliches Gehör).
Zitat: Es dient nun dem rechtlichen Gehör einer von einer SW betroffenen Person, dass sie - oder ihre VertreterIn - gegen Beschlüsse eines Sachwalter-Richters (sei es über die Notwendigkeit bzw. Auswahl des Sachwalters, sei es später über die Entscheidung über dessen Entschädigung) ein RECHTSMITTEL beim jeweiligen Landesgericht (für ZRS) und allenfalls auch beim OGH erheben kann. Aufgrund der Trennung von Justiz und Verwaltung (Art. 94 B-VG) hat das BM für Justiz - alsVerwaltungsorgan - keine Befugnis, die Tätigkeit der SW-Gerichte zu kontrollieren!! Ende Zitat
ACHTUNG Verfahrensmangel: Ein Sachwalter über den man sich beschwert, wird keinen Rekurs gegen seine Bestellung beim LG ZRS einbringen - schon gar nicht ein teures Verfahren beim OGH....es scheint alles "abgesprochene" Sache zu sein!!!!
Zitat: (Parlamentarische Anfrage-Beantw): Die angesprochenen Miss-Stände bei der Führung von Sachwalterschaften dürften aber hauptsächlich Fälle zum Gegenstand haben, in denen nahestehende Personen (sic!!!) Angehörige von Rechtsberufen oder sonstige geeignete Personen zum Sachwalter bestellt wurden. Im Bereich der Vereinssachwalterschaft (sic!!!) sind jedenfalls Beschwerden beim BM für Justiz äußerst selten. Nur in diesem Bereich (sic!!!) obliegt aber dem BMJ eine Fachaufsicht - SIC!!! § 5 VSPBG, die auch entsprechend wahr genommen wird.
Sollten derartige Praktiken bekannt sein, wird ersucht, diese konkreten Einzelfälle mitzuteilen (sic!!!), damit gegebenenfalls die notwendigen Maßnahmen in die Wege geleitet werden können. Anders als hier unterstellt (sage und schreibe von einem SPÖ-Nationalratsabgeordneten - sic!!!) verrichten die mit SW-Sachen befassten Richter und Rechtspfleger (beachte: Richter und Rechtspfleger ungegendert) ihre Aufgaben tagtäglich im wohlverstandenen Interesse (sic!) der Auftraggeber....sorry betroffenen Person. Ende Zitat Justizministerin
Aus der Antwort der BM für Justiz auf Anfrage von Keck (SPÖ): Teil1: Das Verfahren außer Streitsachen ist aber mit funktionsgleichen Verfahrensgarantien ausgestattet wie der Zivilprozess. Dies bedeutet insbesondere: Alle Parteien müssen vom Inhalt der Erhebungen Kenntnis erlangen und dazu Stellung nehmen können (rechtliches Gehör).
Zitat: Es dient nun dem rechtlichen Gehör einer von einer SW betroffenen Person, dass sie - oder ihre VertreterIn - gegen Beschlüsse eines Sachwalter-Richters (sei es über die Notwendigkeit bzw. Auswahl des Sachwalters, sei es später über die Entscheidung über dessen Entschädigung) ein RECHTSMITTEL beim jeweiligen Landesgericht (für ZRS) und allenfalls auch beim OGH erheben kann. Aufgrund der Trennung von Justiz und Verwaltung (Art. 94 B-VG) hat das BM für Justiz - alsVerwaltungsorgan - keine Befugnis, die Tätigkeit der SW-Gerichte zu kontrollieren!! Ende Zitat
ACHTUNG Verfahrensmangel: Ein Sachwalter über den man sich beschwert, wird keinen Rekurs gegen seine Bestellung beim LG ZRS einbringen - schon gar nicht ein teures Verfahren beim OGH....es scheint alles "abgesprochene" Sache zu sein!!!!
Zitat: (Parlamentarische Anfrage-Beantw): Die angesprochenen Miss-Stände bei der Führung von Sachwalterschaften dürften aber hauptsächlich Fälle zum Gegenstand haben, in denen nahestehende Personen (sic!!!) Angehörige von Rechtsberufen oder sonstige geeignete Personen zum Sachwalter bestellt wurden. Im Bereich der Vereinssachwalterschaft (sic!!!) sind jedenfalls Beschwerden beim BM für Justiz äußerst selten. Nur in diesem Bereich (sic!!!) obliegt aber dem BMJ eine Fachaufsicht - SIC!!! § 5 VSPBG, die auch entsprechend wahr genommen wird.
Zitat: (Parlamentarische Anfrage-Beantw): Die angesprochenen Miss-Stände bei der Führung von Sachwalterschaften dürften aber hauptsächlich Fälle zum Gegenstand haben, in denen nahestehende Personen (sic!!!) Angehörige von Rechtsberufen oder sonstige geeignete Personen zum Sachwalter bestellt wurden. Im Bereich der Vereinssachwalterschaft (sic!!!) sind jedenfalls Beschwerden beim BM für Justiz äußerst selten. Nur in diesem Bereich (sic!!!) obliegt aber dem BMJ eine Fachaufsicht - SIC!!! § 5 VSPBG, die auch entsprechend wahr genommen wird.
Zitat: Ich (BM für Justiz) habe keinerlei Anhaltspunkte dafür, dass Richter oder Rechtspfleger (sic! mit anderen in Sachwalterschaftsverfahren involvierten Personen zum Nachteil der von einer Sachwalterschaft betroffenen Person zusammen wirkten (sic) bzw. klüngelten (sic).
Sollten derartige Praktiken bekannt sein, wird ersucht, diese konkreten Einzelfälle mitzuteilen (sic!!!), damit gegebenenfalls die notwendigen Maßnahmen in die Wege geleitet werden können. Anders als hier unterstellt (sage und schreibe von einem SPÖ-Nationalratsabgeordneten - sic!!!) verrichten die mit SW-Sachen befassten Richter und Rechtspfleger (beachte: Richter und Rechtspfleger ungegendert) ihre Aufgaben tagtäglich im wohlverstandenen Interesse (sic!) der Auftraggeber....sorry betroffenen Person. Ende Zitat Justizministerin
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