Das muss ich mir alles erst anschauen - schließlich bin ich ja verurteilt und sehr beschäftigt mit meinen eigenen Verurteilungen und Prozessen.
Die Arbeit im Justizministerium macht ohnehin Generalsekretär Christian Pilnacek. Er war und ist der angelobte Minister.
Ich darf nur mein schönes Gesicht herzeigen. Das kommt gut und sämtliche Rassismus-Inszenierungen lenken von den wahren Problemen der Justiz ab.
Vor allem die ÖVP-Justizsprecherin Steinacker hat die ÖVP-Ziele im Bereich der Justiz vorgegeben.
ÖVP bekennt sich zum Maßnahmenvollzug, Präventivhaft und vor allem
Entmündigung von allen ÖVP-KritikerInnen. Für sie gilt in der ÖVP-Alleinregierung mit grünen Wasser-Trägerinnen (Gewässler)
die präventive gerichtliche Erwachsenenvertretung.
Zur Person Zadic hier ein interessanter Gastkommentar.
Dass Frau Zadic eine Kontaktfrau zu den österreichischen Isis-Kämpfern in der Salafistenhochburg Graz ist, ist mittlerweile bekannt, aber kein Problem, weil in Österreich ohnehin in Kürze die Scharia-Rechtsordnung eingeführt wird.
Weder von den christlichen Kirchen noch von den Israelitischen Kultusgemeinden gibt es Widerstand.
Gastkommentar zur Einführung der Scharia-Rechtsordnung in Österreich:
Um auf die Überschrift zu antworten: weder noch, sondern zutiefst erfahrungsgeprägt – von den Schrecknissen und Unsicherheiten des Jugoslawienskrieges erfahrungsgeprägt – und deshalb brandgefährlich. Weil sie ihre persönliche Erfahrung des von der NATO verantworteten Massakers auf die gegenwärtige Gesellschaft, in der sie sich jetzt befindet, überträgt. Und das komplett unreflektiert,
Sie wurde als bosnische Muslima im Jugoslawienkrieg Opfer serbischer und kroatischer Nationalisten. Nachdem sie dadurch zur Migration gezwungen wurde, hat sie in unsererer österreichischen Gesellschaft recht einfache Antworten auf den Krieg präsentiert bekommen, Auslöser sei Nationalismus. Die Rolle der NATO, die die Interessen der USA, Bosnien-Hercegowina BIH als Drehscheibe für alles denkbar Kriminelle (von Drogen-, Waffen- über Menschenhandel bis zur Ausbildung von IS) benutzen zu wollen, wurde ja nie thematisiert. In den Medien niemals hinreichend und auch bei alternativen Journalisten sehr viel später. Was hängengeblieben ist, bei der jungen Frau Zadic, war Nationalismus = Nazi = rechts = gibt’s auch in Österreich, als ob in Österreich irgendein kriegstreibender Nationalismus zugange wäre.
Tja, so führt sie heute einen Kampf gegen Rechts und kann sich dabei in die stützenden Arme derer lehnen, die den Kampf gegen ihr Volk eigentlich erst begonnen haben, Der achso liberalen westlichen Wertegemeinschaft, die in Wirklichkeit nur aus Propagandafahnen besteht und viel mehr „Nazi“ oder NATO ist, als Zadic jemals ahnen sollte.
Zadic hat sich in was verlaufen. Sie hat gemeint, ihr Heil im Schutz der Globalisten zu finden. Nichtsahnend, dass sie sich dabei zum Werkzeug ihres größten Feindes gemacht hat.
Wie gefährlich sie für die österreichische Gesellschaft ist, hat sie im heutigen Ö1-Mittagsjournal recht offen gezeigt.
Sie will im Kampf gegen „Hass und Hetze im Internet“ die „Kompetenzen bündeln“. Das heisst, wir werden einen Zensurwauwau, Vernaderungsbeauftragten und Großinquisitor bekommen.
Außerdem will sie üble Nachrede zu einem Offizialdelikt machen. der
Staat soll also darüber wachen, dass keiner mehr über den andern was Böses sagt.
Ich sag ja, die ist meschugge. Metternich lässt grüßen.Staat soll also darüber wachen, dass keiner mehr über den andern was Böses sagt.
https://sparismus.files.wordpress.com/2017/01/bundeskanzler-christian-kern-spoe-170111-mag-ingrid-moschik-schariapension-fuer-alle.pdf
https://sparismus.wordpress.com/definition-von-schariapension/
Schariapensionen werden von der staatlichen Pensionsversicherungsanstalt (PVA) an staatlich eingesetzte Sachverwalter ausbezahlt. Schariapensionisten sind verpflichtet, sich vom hoheitlichen Vermögensverwalter gesetzlich erlaubte Anteile für ihren Lebensunterhalt zu holen. Sollte diese Vorgangsweise nicht goutiert werden, fliesst das angewiesene Geld unter staatlicher Kontrolle in mündelsichere Staatsanleihen und somit als finanztechnisches Vehikel der Staatsschuldenpolitik zurück an die PVA, die so wiederum Schariapensionen auszahlen kann.
Definition von “Schariapension”
Den zweiteiligen Begriff Schariapension (arab. shari’ah “der Weg zur Wasserstelle – der islamische Rechtsweg” + dt. Pension “Auszahlung – Altersversorgung – Ruhegeld”) definiere ich als politisch motivierte Transformation einer Alterspension in eine Mündelpension, um einen verwaltungs-, wirtschafts- und machtpolitischen Vorteil zu lukrieren.
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