Ermächtigungsgesetze 2020: Gerichtl Erwachsenenvertretungen rechtsunwirksam? Vermögensrückerstattung durch Corona-Diktatur?

Kurt Schusschnig: Wir weichen der Gewalt Gott (oder Luzifer) schütze Österreich.

#CoronaDiktatur: Wichtige Mitteilung der Initiative Sachwalterschaftsmissbrauch (Gerichtliche Erw.vertretung)

aufgrund der derzeitigen Rechtslage und Wiederinstandsetzung der #Ermächtigungsgesetze des Reichstages von 33 für Hitler (#Wiederbetätigung ist nun gesetzlich notwendig)sowie Wiederinstallierung der Dollfussgesetze in Österreich
ist jegliche gerichtliche Erwachsenenvertretung in Österreich rechtsunwirksam. Die Gerichte sind geschlossen.
Das gestohlene Vermögen wird in einem "Rechtsakt" der Diktatoren zurück erstattet.
Das Parlament ist ausgeschaltet. Es gelten die Dollfuss-Gesetze von 1933: Wir erwarten in Kürze den Rücktritt des Vizekanzlers und der Justizministerin mit den legendären Worten von

Kurt Schusschnig: Wir weichen der Gewalt - Gott (oder Luzifer) schütze Österreich.

https://de.wikipedia.org/wiki/Erm%C3%A4chtigungsgesetz_vom_24._M%C3%A4rz_1933

Das Ermächtigungsgesetz vom 24. März 1933, offiziell das Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich, war ein vom Deutschen Reichstag beschlossenes Ermächtigungsgesetz, mit dem die gesetzgebende Gewalt faktisch vollständig an Adolf Hitler überging. Es war die Grundlage zur Aufhebung der Gewaltenteilung und ermöglichte alle darauf folgenden Maßnahmen zur Festigung der nationalsozialistischen Diktatur.

Mit den Gesetzen der 1920er Jahre, vor allem den Stresemannschen und Marxschen Ermächtigungsgesetzen, waren gefährliche Vorbilder für den Verfassungsbruch geschaffen worden. Als Hitler zu Beginn des Jahres 1933 seine Diktatur zu festigen suchte, strebte er zielgerichtet ein Ermächtigungsgesetz an. Sein Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich vom 24. März 1933 unterschied sich aber in entscheidenden Punkten vom Ermächtigungsgesetz des Kabinetts Marx aus dem Jahre 1923:^[1]

• Hitlers Regierung sollte nach seinem Ermächtigungsgesetz nicht nur Verordnungen, sondern auch Gesetze verabschieden und Verträge mit dem Ausland schließen können.
• So beschlossene Gesetze konnten von der Verfassung abweichen.
• Die Regelung war inhaltlich nicht beschränkt und sollte vier Jahre gültig sein.
• Weder ein Reichstagsausschuss noch der Reichsrat konnten Kontrolle ausüben, zum Beispiel wenigstens nachträglich eine Aufhebung fordern.

Der am 1. März 1933 begonnene Eisenbahnerstreik war Anlass für eine dringliche Sitzung des Nationalrates am 4. März. Unregelmäßigkeiten bei der Abstimmung und eine Geschäftsordnungsdebatte führten zum Rücktritt der drei Parlamentspräsidenten und damit zur Beschlussunfähigkeit des Nationalrats, die bei der nächsten Sitzung durch Wahl von neuen Parlamentspräsidenten einfach hätte behoben werden können.^[15] Dollfuß prägte jedoch den Begriff „Selbstausschaltung des Parlaments“ und meinte bei einer Bauernkundgebung in Villach, das Parlament habe sich selbst unmöglich gemacht.^[16] Der Bundesrat, die Länderkammer des Parlaments, war von dieser Entwicklung nicht betroffen und bis Februar 1934 aktiv.

https://de.wikipedia.org/wiki/Engelbert_Dollfu%C3%9F#Ausschaltung_des_Parlaments



Kurt Schusschnig: We give way to violence God (or Lucifer) protect Austria.

#CoronaDictatorship: Important Notice from the Guardianship Abuse Initiative (Legal Representation)

due to the current legal situation and restoration of the # empowerment laws of the Reichstag of 33 for Hitler (# re-activation is now legally necessary) as well as reinstallation of the Dollfuss law in Austria
any judicial adult representation in Austria is legally invalid. The courts are closed.
The stolen property is reimbursed in a "legal act" of the dictators.
The parliament is shut down. The Dollfuss Laws of 1933 apply: We expect the Vice Chancellor and the Minister of Justice to resign shortly with the legendary words of

Kurt Schusschnig: We are giving way to violence - God (or Lucifer) protect Austria.