Volksbegehren gegen #Massen- und über #Brz automatisierte Fernentmündigungen in Österreich: auf Elga-Datenbasis
Volksbegehren für Datenschutz in Österreich
Wenn ich mir die Liste der aktuellen Volksbegehren so ansehe, welche Lappalien hier einer Unterstützung begehren, so finde ich, dass es höchst an der Zeit ist ein Volksbegehren
gegen Massenenteignungen aufgrund von Massenentmündigungen an Österreichs Bezirksgerichten zu starten.
Die ausführliche Begründung werde ich noch schreiben. Es soll ein Gesetz im Nationalrat mit 2/3 Mehrheit verabschiedet werden, dass vollautomatisierte
#Massenentmündigungen (Bezirksgerichte-Brz-ERV) durch Ferngutachten an Österreichs Bezirksgerichten unter Mithilfe von korrupten PsychiaterInnen, PflegschaftsrichterInnen und SachwalterInnen (in Stasi-Manier) bei Strafe verbieten soll.
Ich bin absolut nicht zu feig meine Meldeadresse/Zustelladresse (bei Bundespolizeidirektion Wien registriert) bekannt zu geben, meine Daten. Nur mit der Telefon-Nummer bin ich etwas vorsichtig,weil ich einige StalkerInnen und Gangstalker habe, die mir ziemlich auf die Nerven gehen.
Falls ich vorher das Zeitliche segne (z.B. durch einen tödlichen Impfcocktail) so können spätere Generationen zumindest vielleicht sagen: versucht hat sie es, sie war eine echte Kämpferin für die Freiheit und für die Menschenrechte in Österreich.
Post-Skriptum: Das ist ein Langzeit-Projekt und eine Quérschnittsmaterie: Die Fäden laufen im Bundesrechenzentrum zusammen, wo sämtliche Elga-Daten gespeichert sind und man aufgrund z.B. einer Behandlung bei einem Psychiater, möge sie auch Jahre zurück liegen, Menschen (im Besonderen reichere ältere Menschen) mit Doppelklick und auf Knopfdruck in ganz Österreich entmündigen und in der Folge enteignen kann.
Aktuelle Volksbegehren
Hinweis
Zu folgenden Volksbegehren wurden Einleitungsanträge eingebracht:
Dieses Volksbegehren können im Eintragungszeitraum, 20. bis 27. September 2021, unterschrieben werden.
In der Unterstützungsphase (Einleitungsverfahren)
Unterstützungserklärungen können seit der Inbetriebnahme des Zentralen Wählerregisters mit 1. Jänner 2018 auf folgende Arten abgegeben werden:
Hinweis
Zur Frist für die Abgabe von Unterstützungserklärungen:
Wurden die (zumindest erforderlichen) 8.401 Unterstützungserklärungen erreicht, entscheiden die Initiatorinnen/die Initiatoren des jeweiligen Volksbegehrens selbst, wann sie das Volksbegehren einreichen. In rechtlicher Hinsicht handelt es sich um den sogenannten "Einleitungsantrag". Bis zu diesem Zeitpunkt kann das Volksbegehren unterstützt werden. Wird positiv über den Antrag entschieden, legt das Bundesministerium für Inneres den achttägigen Eintragungszeitraum für Unterschriften fest. Die Unterstützungserklärungen werden bei der Berechnung der Anzahl an Unterschriften miteingerechnet.
Eine übersichtliche Tabelle zum Ablauf eines Volksbegehrens findet sich ebenfalls auf oesterreich.gv.at.
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