Zivilrecht auf Österreichisch:
Entmündigung und Entzug der Obsorge für ImpfverweigererInnen?
Es ist ein Szenario, das gar nicht mehr so weit weg erscheint:
Wenn Eltern sich weigern, ihre Kinder impfen zu lassen, dann ist dies laut österreichischem Zivilrecht #Kindeswohlgefährdung und es muss den Eltern vom #Bezirksgericht die #Obsorge entzogen werden:
Sonst können die Eltern ihre Kinder nicht mehr in die Schule schicken, nicht mehr in den Kindergarten schicken, nicht mehr an Freizeitaktivitäten wie Schwimmen, Fussball, Spielen auf öffentlichen Plätzen teilnehmen lassen.
Ebenso werden erwachsene Menschen, die sich weigern, sich impfen zu lassen und trotzdem weiter arbeiten wollen (z.B. in der Gastronomie, im Handel, als FriseurInnen, MasseurInnen,LehrerInnen, KindergärtnerInnen in der Industrie, auf der Baustelle, im Krankenhaus etc....) vor die Wahl gestellt: entweder Impfung oder fristlose Entlassung wegen Nichteinhaltung der Betriebsvereinbarungen.
Bei den mehr als hunderttausend entmündigten Menschen, die unter gerichtlicher Erwachsenenvertretung stehen, wird es keine Probleme geben: der Gerichtliche Erwachsenenvertreter wird die ordnungsgemäße Durchführung der Impfung kontrollieren.
Gerade für KurandInnen ist es sehr schwer, Österreich zu verlassen, weil sie ja von ihrem Sachwalter, ihrer SachwalterIn finanziell sehr kurz gehalten werden.
KatholikInnen kann man gleich beim Eingang in die Kirche (siehe Impfungen im Stephansdom) impfen - ebenso Moslems beim Eingang in die Moschee.
https://kurier.at/chronik/wien/der-stephansdom-bekommt-eine-impfstrasse/401449165
Der Stephansdom bekommt eine Impfstraße
Zentrale Lage soll Passanten zum Impfen animieren. 20 Impfungen pro Stunde. Aktuell laufen letzte Abstimmungen mit der Stadt.
Sämtliche BürgerInnen, die das Volksbegehren für Impffreiheit unterschrieben haben und sämtliche BürgerInnen, die das Volksbegehren gegen Zwangsimpfung im September unterschreiben werden, könnten automatisiert im #Bundesrechenzentrum #Wien, das mit sämtlichen Entmündigungs-Bezirksgerichten elektronisch verbunden ist, entmündigt werden - ebenso jene DemonstrantInnen, die die von der Polizei bei Demos gegen Corona-Maßnahmen registriert worden sind.
Resumee: Sie glauben, ich leide unter #Paranoia? Sie glauben, ich schreibe einen Science-Fiction-Roman a la George Orwell oder beschreibe gar Zustände, wie sie in der DDR bzw. im sowjetischen #Gulag herrschten? Nun, dass sind Sie nicht durch die österreichische #Entmündigungsfolter wie ich gegangen. Sie haben es einfach nicht erlebt.
https://www.youtube.com/watch?v=Leb0KaRI5dw
Der Bundesminister für Inneres hat am 29. Juni 2021 einem Antrag auf Einleitung des Verfahrens für ein Volksbegehren mit der Kurzbezeichnung
"Impfpflicht: Striktes NEIN"
stattgegeben; gleichzeitig hat er hierzu festgelegt:
| Beginn des Eintragungszeitraumes: | 20. September 2021 |
| Ende des Eintragungszeitraumes: | 27. September 2021 |
| Stichtag: | 16. August 2021 |
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