Wege aus der Entmündigung - zum Tag der Menschenrechte am 10. Dezember 2022
Angesichts der Praxis der Entmündigungen, Enteignungen, medizinischen Zwangsbehandlungen fragen sich manche Blogger, alternative JournalistInnen etc. zu Recht, ob #Österreich ein Land ohne Menschenrechte ist bzw. vielleicht besser formuliert:
Die Menschenrechte werden wie ein Feigenblatt vorgehalten von den PolitikerInnen, vor allem wenn es um das politisch aufgeheizte Thema Migration und Flüchtlinge geht.
Daher soll jetzt mal das Thema systematisch auch aus historischer und nicht nur juristischer Sicht betrachtet werden: Die medizinische Komponente darf nicht außer Acht gelassen werden, weil RichterInnen sehr gerne ihre Verantwortung auf Fachärzte der Psychiatrie abwälzen.
Inhaltsverzeichnis:
1. Geschichte der Entmündigung und Behandlung von "Irren" in Österreich
2. Geschichte der Entmündigung in der DDR (Stasi) und der Sowjet-Union
3. Entmündigung aus politischen Gründen in Österreich: Fallbeispiele in Österreich mit Auslandsbezug (Doppelstaatsbürgerschaften)
4. Entmündigung in Österreich, um ZeugInnen von Straftaten (aus Staatsräson) auszuschalten
5. Das Pflegschaftsverfahren am Bezirksgericht im Detail
6. Die Rolle der SozialarbeiterInnen bei der Enteignung
7. Das psychiatrische Gutachten im Entmündigungsverfahren (Sachwalterschaft, Gerichtliche Erwachsenenvertretung) - Beugestrafen
8. Entmündigung und Delogierung: Räumungsverfahren am Bezirksgericht
9. Entmündigung und Maßnahmenvollzug
10. Entmündigung und Staatsverweigerung: Geschäftsunfähigkeitserklärung von ReichsbürgerInnen (Exkurs Deutschland)
11. Entmündigung, Delogierung und medizinische Zwangsbehandlungen in Pflegeheimen, Behindertenanstalten und Wohngemeinschaften für behinderte Jugendliche (Exkurs Corona-Maßnahmen)
12. BANKENTOT: Entmündigung und die Rolle der Banken
13. Massensachwalterei und das Geschäft der Rechtsanwälte in Österreich
14. Entmündigung und Gewalt gegen Frauen: Wegweisung und Maßnahmenvollzug bzw. Entmündigung für gewalttätige Männer
15. Elga, Corona und die automatisierte Entmündigung in Österreich: Die Rolle der ÖGK und des BRZ
16. Digitalisierung, Datensouveränität, Vertretung bei Sozialversicherungsträgern, Digitaljustiz (automatisierte Entmündigung)
17. Amtswege für entmündigte Personen: digital und analog
18. Die Digitale Entmündigung und das digitale Räumungsverfahren ohne Wissen der Beteiligten: Fallbeispiele
Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte ist ein Ideal, an dem Orientierung zu finden sei,[5] keine verbindliche Rechtsquelle des Völkerrechts, weil die Vollversammlung der Vereinten Nationen kein Völkerrecht schaffen kann.[6] Als solche sind sie nicht justiziabel, nicht einklagbar. Sie wurde mit der UN-Resolution 217 A (III)[7] der UN-Vollversammlung eingeführt. Die Erklärung ist also kein völkerrechtlicher Vertrag und daher nicht als solcher verbindlich. Auch ihr Status als Resolution verleiht ihr keine verbindliche Wirkung, da nach der UN-Charta nur Resolutionen des Sicherheitsrates bindende Wirkung zukommt und eine entsprechende Regelung für Resolutionen der Vollversammlung fehlt.[8] Einige Artikel der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte wurden in den beiden internationalen Pakten über Bürgerliche und Politische Rechte („Zivilpakt“, BPR) sowie über Wirtschaftliche, Soziale und Kulturelle Rechte („Sozialpakt“, ICESCR, WSKR) übernommen, beide 1966 geschlossen und 1976 in Kraft getreten; diese Bestimmungen haben dadurch im Gegensatz zu den AEMR den Rang bindender internationaler Abkommen erhalten. Ende Zitat.
Weiterführende Links Österreich:
https://alexandrabader.wordpress.com/2018/02/20/land-ohne-menschenrechte/
.......denn weiterhin werden Massensachwaltern in einem besonders in Wien gut eingespielten System von Bezirksgerichten mit Gefälligkeitsgutachten immer neue Opfer ausgeliefert. Diese sollen im „Erwachsenenschutzgesetz“ auch bleiben, indem man sie in einer „Liste zuverlässiger Sachwalter“ führt und so noch extra legitimiert, nachdem ihre Tätigkeit bisher illegal war...Ende Zitat
https://www.theeuropean.de/johannes-schuetz/12302-der-fall-oesterreich
https://so-for-humanity.com2000.at/index.php?modul=content&rubrik=9&aid=9624&page=
https://betrugs.info/dokumenten-ablage.html
https://betrugs.info/files/erwschg_broschuere_lang_download.pdf
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