amtshaftung und sachwalterschaft:
so wie der Missbrauch in der Kirche nicht in einem Jahr aufgearbeitet werden kann, so kann auch der Sachwalterschaftsmissbrauch nicht in einem Jahr aufgearbeitet werden. Er ist ja noch viel verfilzter und in einem angeblichen "Rechtsstaat" sind RichterInnen, gerichtlich beeidete GutachterInnen und RechtsanwältInnen vorerst mal sakrosankt. Die Bibel ist in diesem Fall die BUNDESVERFASSUNG und die kann nur mit 2/3 Mehrheit oder eigentlich gar nicht geändert werden - vor allem die Menschenrechte nicht.
Dennoch gibt es im Rechtsstaat das Instrument der Amtshaftungsklage. Daher mache ich mich nun an das Thema
Sachwalterschaftsmissbrauch und Amtshaftungsklage. Ein Kampf David gegen Goliath.
Als ich Ende der 1980-er Jahre meine erste Diplom-Arbeit an einer Universität schrieb, musste ich noch in die Bibliothek der Universität gehen und unzählige Bücher durchlesen und durcharbeiten.
Heute hat man auf Mausklick sofort die RIS-Dokumente zum Thema. Dennoch ist es nicht leichter geworden, weil die Juristen-Sprache natürlich sehr kompliziert ist.
Einige Monate habe ich noch Zeit, dann ist die 10-Jahres-Frist um. Mal sehen, was ich bis dahin erreiche.
"Für die Fehler des Pflegschaftsgerichts übernahm die Republik Österreich die Amtshaftung. Die Republik schloss mit der besachwalteten Frau einen Vergleich. Der Bund bezahlte der vermögenden Betroffenen 33.000 Euro. Allfällige Schadenersatzansprüche der Frau gegen den Rechtsanwalt ließ sich die Republik damit abtreten."Zitat Ende Vorarlberger Nachrichten
Gegen das Juristendeutsch kämpfe ich schon seit Jahren. Denn wenn ein Gesetz nicht in der offiziellen Sprache des Landes verfasst ist, ist es ungültig. So hat die Schweiz 4 Amtssprachen: Deutsch, Italienisch, Französisch & Rätoromanisch. So ist auch jedes Gesetz in diesen 4 Sprachen verfasst. Wenn auch nur eine fehlt, sind die anderen 3 nichtig. In Österreich sind eigentlich fast alle Gesetze nichtig, weil sie im synthetischen Juristendeutsch verfasst sind & somit nur für Juristen gelten. Ich ließ mich vor knapp 15 Jahren besachwalten, um meine Wohnung nicht zu verlieren. Für 9 hatte sich einer von der Erwachsenenvertretung angesagt, der ermitteln wollte, ob bei mir die Sachwalterschaft überhaupt noch notwendig ist. Er hat schon fast 1/2 Stunde Verspätung. Ich glaube nicht, dass er heute noch kommt. Ich habe meinen Glauben an das Recht verloren; vor Allem, weil Österreich die mit Abstand meisten Verfahren vor dem EuGH wegen verwaltungs-, verfassungs-, EU- & sogar menschenrechtswidriger Gesetze, womit der erste Artikel der Österreichischen Bundesverfassung ad absurdum geführt wird.
https://www.vol.at/testamente-streit-um-amtshaftung/3087009
so wie der Missbrauch in der Kirche nicht in einem Jahr aufgearbeitet werden kann, so kann auch der Sachwalterschaftsmissbrauch nicht in einem Jahr aufgearbeitet werden. Er ist ja noch viel verfilzter und in einem angeblichen "Rechtsstaat" sind RichterInnen, gerichtlich beeidete GutachterInnen und RechtsanwältInnen vorerst mal sakrosankt. Die Bibel ist in diesem Fall die BUNDESVERFASSUNG und die kann nur mit 2/3 Mehrheit oder eigentlich gar nicht geändert werden - vor allem die Menschenrechte nicht.
Dennoch gibt es im Rechtsstaat das Instrument der Amtshaftungsklage. Daher mache ich mich nun an das Thema
Sachwalterschaftsmissbrauch und Amtshaftungsklage. Ein Kampf David gegen Goliath.
Als ich Ende der 1980-er Jahre meine erste Diplom-Arbeit an einer Universität schrieb, musste ich noch in die Bibliothek der Universität gehen und unzählige Bücher durchlesen und durcharbeiten.
Heute hat man auf Mausklick sofort die RIS-Dokumente zum Thema. Dennoch ist es nicht leichter geworden, weil die Juristen-Sprache natürlich sehr kompliziert ist.
Einige Monate habe ich noch Zeit, dann ist die 10-Jahres-Frist um. Mal sehen, was ich bis dahin erreiche.
"Für die Fehler des Pflegschaftsgerichts übernahm die Republik Österreich die Amtshaftung. Die Republik schloss mit der besachwalteten Frau einen Vergleich. Der Bund bezahlte der vermögenden Betroffenen 33.000 Euro. Allfällige Schadenersatzansprüche der Frau gegen den Rechtsanwalt ließ sich die Republik damit abtreten."Zitat Ende Vorarlberger Nachrichten
Gegen das Juristendeutsch kämpfe ich schon seit Jahren. Denn wenn ein Gesetz nicht in der offiziellen Sprache des Landes verfasst ist, ist es ungültig. So hat die Schweiz 4 Amtssprachen: Deutsch, Italienisch, Französisch & Rätoromanisch. So ist auch jedes Gesetz in diesen 4 Sprachen verfasst. Wenn auch nur eine fehlt, sind die anderen 3 nichtig. In Österreich sind eigentlich fast alle Gesetze nichtig, weil sie im synthetischen Juristendeutsch verfasst sind & somit nur für Juristen gelten. Ich ließ mich vor knapp 15 Jahren besachwalten, um meine Wohnung nicht zu verlieren. Für 9 hatte sich einer von der Erwachsenenvertretung angesagt, der ermitteln wollte, ob bei mir die Sachwalterschaft überhaupt noch notwendig ist. Er hat schon fast 1/2 Stunde Verspätung. Ich glaube nicht, dass er heute noch kommt. Ich habe meinen Glauben an das Recht verloren; vor Allem, weil Österreich die mit Abstand meisten Verfahren vor dem EuGH wegen verwaltungs-, verfassungs-, EU- & sogar menschenrechtswidriger Gesetze, womit der erste Artikel der Österreichischen Bundesverfassung ad absurdum geführt wird.
https://www.vol.at/testamente-streit-um-amtshaftung/3087009
- Das ist einfacher gesagt als getan. Gerade meine Richterin ist die stellvertretende Vorsitzende der Richter-Vereinigung & völlig blind für die von mir herangeschafften Befunde sowie taub für meine Ideen. Da sie & alle andere mich völlig unterschätzt haben, bin ich immer einen Schritt voraus, weswegen mich alle Sachwalter schon nach relativ kurzer Zeit wieder abgegeben haben. Jetzt steht sie wieder unter Druck, denn für gestern hatte sich ein Gesandter für die Feststellung meiner Bedürftigkeit der Sachwalterschaft angesagt, kam aber nicht, was ich sofort schriftlich rekurriert habe. Schon morgen Früh hat sie meinen Rekurs auf dem Schreibtisch liegen. Wenn sie diesen meinen Anträgen entsprechend beantwortet, hat der Verein für Erwachsenenvertretung, der mein derzeitiger Sachwalter ist, selbst bald einen erwachsenen Vertreter, denn sich brieflich anzusagen, ohne dem auch nachzukommen, halte ich für ein infantiles Benehmen, das den Kindern schon im Kindergarten & in der Volksschule aberzogen wird. Somit sind die Grundbedingung für die Bestellung eines Sachwalters gegeben, womit ein Sachwalter-Bestellungsverfahren eingeleitet werden MUSS. Ich warte auf die Antwort des Gerichts. Wer sich mit mir anlegt, sollte mir psychisch, intellektuell & edukativ zumindest gleichwertig sein. Bisher bin ich ihnen allen überlegen gewesen...
ch kenne z.B. jemanden, die hat für ihren Mann (der wirklich deppert ist) dem Meszaros eine gewisse Summe geboten (sie war aus dem einschlägigen Horizont-Gewerbe) und am nächsten Tag war schon der Beschluss vom BG Favoriten da: DIE SACHWALTERSCHAFT IST AUFGEHOBEN (ich persönlich musste für diesen Spaß durch 10 Jahre SW-Verfahren gehen ....I AM LYING ON THE GROUND BECAUSE OF LAUGHING_ MÜNDELS vorstadttheater auf WIENERISCH- Ich habe Dank meines Wissens, meiner Aufmerksamkeit & meines strategischen Denkens alle unter Druck gesetzt. Jeder ihrer Fehler wird SOFORT sanktioniert. Ich mache diese verdammte Bande an Gierschlunden fix & foxi, weil sie mich samt meines Wissens, meiner Intelligenz & meiner Reaktionsgeschwindigkeit unterschätzt haben. Jetzt stehen sie an der Wand & haben mich an den Verein für Erwachsenenvertretung abgetreten, der leider auch mit mir überfordert ist, weil er für letzten Samstag einen Besuch angekündigt hatte, den aber nicht durchführte. Also habe ich noch am selben Tag an das Gericht folgende Anträge gestellt: 1) sofortige Beendigung meiner Sachwalterschaft, 2) Ermahnung des Vereins für Erwachsenenvertretung zur Wahrnehmung & Durchführung ihrer selbst festgelegten Termine, 3) Bestellung eines erwachsenen Vertreters für diesen Verein, weil er seinen selbst festgelegten Terminen nicht nachkommen kann, was ein infantiles Benehmen darstellt. Morgen hat die Richterin den Brief auf dem Schreibtisch. Ich bin schon sehr auf ihre Reaktion gespannt. Wer sich mit mir anlegt, sollte zumindest meiner gleichwertig sein. Bisher bin ich aber absolut allen überlegen gewesen...
- schau lieber Manfred, das ist wie im DOROTHEUM - wer mehr bietet, dem wird das Gutachten geschrieben: Wenn nun jene, die Deine Entmündigung/ Delogierung betreiben dem Pflegschaftsrichter bzw. Gutachter (In) eine gewisse SUMME dafßr bieten (z.B. um zu Deiner Wohnung zu kommen und Dich rauswerfen zu können) so musst Du diese Summe überbieten können (Du brauchst natürlich Deine Agenten, um die Summen heraus zu finden....) Dazu braucht man keine #Matura - höchsten die #Pflegschafts- bzw. #Entmündigungs-Matura (eine neue Geschäftsidee)
