Budget und Erwachsenenschutzgesetz - Arme und Behinderte kann man sich nicht leisten in der Leistungsgesellschaft

Erwachsenenschutzgesetz neu - Budgetforderungen der Richtervereinigung an den Finanzminister: (Kapitel 30 - Mandant 230)

Dazu passt die Forderung der Richtervereinigung an den Finanzminister:

Mit 1.7.2018 tritt das neue Erwachsenenschutzgesetz in Kraft - das heisst laut Sprecherin der Richtervereinigung (BG Wien-Leopoldstadt) dass 60.000 Pflegschaftsakten und Sachwalterschaften in ganz Österreich überprüft werden müssen - inkl. neue psychiatrische Gutachten und vieles mehr.
Dazu benötigen die Bezirksgerichte hunderte Planstellen neu für PflegschaftsrichterInnen, RechtspflegerInnen etc. Ebenso kosten tausende psychiatrische Gutachten dem BUND (die Kosten trägt nicht endgültig der Bund für Polit-Entmündigungen und Entmündigungen zwecks Massen-Enteignungen - siehe Johannes Schütz) Millionen an Euros. Wenn das potentielle Mündel nämlich kein grosses Vermögen hat so muss das Pflegschaftsgericht (Bezirksgericht) die Kosten für die psychiatrischen Gutachten aus Amtsgeldern mittels Verfahrenshilfe-Anträge bezahlen lassen. Dazu wird die Arbeitskraft von unzähligen RechtspflegerInnen, SachbearbeiterInnen an den Bezirksgerichten ebenso wie an den Landesgerichten für Zivilrechtssachen (Rekurse) benötigt. (beachte, dass die Psychiatrischen Einrichtungen in Österreich aufgelöst werden sollen)

https://diepresse.com/home/innenpolitik/5392775/Das-tuerkisblaue-Budget-im-Detail



Pensionen: „Jeden vierten Euro dieses Budgets geben wir 2018 für Pensionen aus“, sagte Löger. 9,2 Milliarden Euro für die Beamtenpensionen, 9,6 Milliarden Euro als Zuschuss an die Pensionsversicherungen.

Arme Alte Behinderte Menschen kann sich eine Leistungsgesellschaft nicht leisten - jung schön schlank beweglich gesund kein Übergewicht....das ist der neue Herrenmensch...mit Dauer-App (nicht nur während des morgendlichen Joggens) zur Gebietskrankenkasse....

Zum Frauentag - Mündels und andere Rechte

Traditionell zum morgigen Frauentag am 8. März möchte ich (wie seit 2011) wieder auf die mangelnden Rechte der entmündigten, enteigneten und teilweise mittels Sachwalterschaft mit ARBEITSVERBOT (auch im Ehrenamt) belegten Frauen aufmerksam machen - vom Mundtotmachen von Zeuginnen in Straftaten durch das Instrument der Sachwalterschaft ganz zu schweigen! Das wäre eine nette Ergänzungsforderung zum Frauenvolksbegehren! von den FrauenvolksbegehrerInnen habe ich noch nie gehört, dass sie Mündelfrauen zu Gerichtsterminen, Psychiaterterminen oder bei sonstigen Behördenwegen begleiten und unterstützen, um die Delogierung mittels Sachwalterschaft zu verhindern....Mich hat immer ein Mann begleitet auf den Folterwegen Gericht psychiatrische Ordination Sachwalter-Nötigungstermine....Die Bilder sind aus der AugustinZeitung Weihnachten 2016 (ObdachlosInnen-Zeitung Wien)




Die Delogierung mittels Sachwalterschaft betrifft wohl hauptsächlich Frauen und ältere Frauen aber auch ganz junge Frauen, die von der Obsorge durch den Staat (Pflegekindschaft) mit Volljährigkeit (18 Jahre) gleich in die Sachwalterschaft bei einem Massensachwalter kommen (daher werden diese jungen Mündelfrauen öfter in die Prostitution gezwungen, weil ihnen der Sachwalter/ die Sachwalterin das eigene Geld vorenthält. Wer begleitet diese zu Gerichtsterminen, Folterterminen bei SW und PsychiaterInnen? Das wäre mal ein Anliegen für ein Frauenrechtsvolksbegehren!!!!

Obdachlosenzeitung AUGUSTIN über Obdach- und Wohnungslosigkeit von Frauen 

Zum Frauentag - MündelInnen Menschenrechte Erinnerungen an Frauentag 2011 am Bezirksgericht Wien

Traditionell zum morgigen Frauentag am 8. März möchte ich (wie seit 2011) wieder auf die mangelnden Rechte der entmündigten, enteigneten und teilweise mittels Sachwalterschaft mit ARBEITSVERBOT (auch im Ehrenamt) belegten Frauen aufmerksam machen - vom Mundtotmachen von Zeuginnen in Straftaten durch das Instrument der Sachwalterschaft ganz zu schweigen! Das wäre eine nette Ergänzungsforderung zum Frauenvolksbegehren!


Von den FrauenvolksbegehrerInnen habe ich noch nie gehört, dass sie Mündelfrauen zu Gerichtsterminen, Psychiaterterminen oder bei sonstigen Behördenwegen begleiten und unterstützen, um die Delogierung mittels Sachwalterschaft zu verhindern....


Mich hat immer ein Mann begleitet auf den Folterwegen Gericht psychiatrische Ordination Sachwalter-Nötigungstermine....Die Bilder sind aus der AugustinZeitung Weihnachten 2016 (ObdachlosInnen-Zeitung Wien)

Anmerkung: Auch an Wiens Bezirksgerichten wurden unzählige Frauen - vor allem wegen ihres Vermögens - entmündigt!

http://www.heute.at/oesterreich/wien/story/Wiener-Millionaerin-muss-um-ihr-Essen-betteln-19926347



Ergänzung:

Die Delogierung mittels Sachwalterschaft betrifft wohl hauptsächlich Frauen und ältere (wohlhabende) Frauen aber auch ganz junge Frauen,  die von der Obsorge durch den Staat (Pflegekindschaft)  mit Volljährigkeit (18 Jahre) gleich in die Sachwalterschaft bei einem Massensachwalter kommen (daher werden diese jungen Mündelfrauen öfter in die Prostitution gezwungen, weil ihnen der Sachwalter/ die Sachwalterin das eigene Geld vorenthält).


Wer begleitet diese zu Gerichtsterminen, Folterterminen bei SW und PsychiaterInnen? Das wäre mal ein Anliegen für ein Frauenrechtsvolksbegehren!!!! Welche Frauen helfen diesen entrechteten und enteigneten Frauen, wieder zu ihrem eigenen Geld zu kommen????


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Die Delogierung mittels Sachwalterschaft betrifft wohl hauptsächlich Frauen und ältere Frauen aber auch ganz junge Frauen, die von der Obsorge durch den Staat (Pflegekindschaft) mit Volljährigkeit (18 Jahre) gleich in die Sachwalterschaft bei einem Massensachwalter kommen (daher werden diese jungen Mündelfrauen öfter in die Prostitution gezwungen, weil ihnen der Sachwalter/ die Sachwalterin das eigene Geld vorenthält. Wer begleitet diese zu Gerichtsterminen, Folterterminen bei SW und PsychiaterInnen? Das wäre mal ein Anliegen für ein Frauenrechtsvolksbegehren!!!!



Erinnerungen an den Frauentag am 8. März 2011

https://chronologieeinerentmuendigung.blogspot.co.at/2011/03/amtstag-bezirksgericht-wien-liesing.html

Sachwalterschaftsmissbrauch und Spitzelsysteme totalitärer Staaten

Frau B. schreibt:

Unsere DSA will anscheinend wieder mal in der Wohnung rumschnüffeln. Am Freitag war ich beim O im Heim, der fragt nach der Wohnung, ich sage, alles wie gehabt, er will die Schlüssel, ich sage ihm, ich habe ihm alle gebracht (NB: 2015 seine Dienstschlüssel von der Bahn, die Schlüssel für Haus und Wohnung habe ich ihm stillschweigend NICHT gegeben). Obwohl er 2014 zustimmte, dass ich nach Übernahme der Wohnung mit 1.1.2015 das Schloss tauschen lasse, dass vom KAV und dem FSW keiner gegen den Willen in die Wohnung kann, fing er ein Dreivierteljahr später an, er wolle die Schlüssel. Ich habe ihm gesagt, wenn er wieder nach Hause komme, lasse ich das alte Schloss wieder einbauen. Am Freitag wieder. Wieder dieselbe Antwort von mir. Ebenso mit dem Nachsatz, dass ich nicht will, dass wer schnüffeln geht und dem Nachsatz, war wohl wieder die DSA. Wieder stritt er es ab, aber am Freitag ist er mir fünf Minuten danach voll in die Falle gegangen. ER MUSSTE ZUGEBEN, DASS DIE DSA BEI IHM WAR!!!! Angeblich wegen einer Anschaffung, wo der CBu Geld herausrücken soll. Und sie käme regelmäßig zu einem Rundgang auf die Station. Schrankkontrollen wie ihre Vorgängerin mache sie aber nicht. (NB von mir: Die kann sie aber machen, wenn der O auf Therapie, von der CBu-Kontrollorin in der nächsten Umgebung mit dem Rolli herumgeführt wird etc. also mindestens 5 Stunden die Woche. Der O selbst wäre nicht in der Lage, die Wohnung aufzusuchen. Im Gemeindebau ink. der Stiege gibts so viele Treppen ohne Rampen. Und die richten ihn so her, dass er ohne Rolli gar nicht aus der Station rauskommt. ÜBRIGENS: Die "Sozialarbeit an Krankenanstalten" FSW/WIENKAV sind von der Gmoa auch bei normalen Krankenhäusern wie NKR oder WSP befugt, die Wohnungen der Patienten vor der Entlassung zu kontrollieren. Laut Rechtsexperten des Bundes ist das aber verboten. Die DSAs werden extra dafür angestellt, die Leute zu kontrollieren und SWschaften anzuregen. Schweigepflicht haben sie auch nicht. Also selbst bei einem harmlosen Spitalsaufenthalt möglichst an diesen Frauen nicht "anstreifen" und ihnen nur das Notwendigste sagen. Die verwenden anscheinend alles gegen den Patienten bzw. dessen persönliches Umfeld.



Rosy antwortet:

Danke Brigitte für die ausführliche Beschreibung - bestens dargestellt wie hier gearbeitet wird....in die Familie einen Keil hineintreiben...denunzieren....hintergehen....die Rolle der DSAs ist UNERTRÄGLICH - erinnert mich an Blockwartesystem der NSDAP! Wo sind wir eigentlich hingekommen? Gratulation, dass Sie das alles so souverän durchschauen und immer dagegen kämpfen (gg die Vernichtung von O) ....das ist eine großartige Leistung - auch dass Sie die Wohnung übernehmen konnten....man muss täglich um seine Rechte kämpfen...wie heißt es so schön im Volksmund: DER TEUFEL und die Intriganten, Denunzianten, BEGÜNSTIGTEN und Geldgierigen rund um SW-Missbrauch schlafen nicht...zu gut ist das Geschäftsmodell!!!! Und das ganze Berufsbild nennt sich dann noch SozialarbeiterInnen - aber auch von 1938 bis 45 gab es vermutlich solche Anti-FürsorgerInnen, die die behinderten Menschen von zu Hause abholten...mir läuft es kalt über den Rücken....

Rosy antwortet:

Danke Brigitte für die ausführliche Beschreibung - bestens dargestellt wie hier gearbeitet wird....in die Familie einen Keil hineintreiben...denunzieren....hintergehen....die Rolle der DSAs ist UNERTRÄGLICH - erinnert mich an Blockwartesystem der NSDAP! Wo sind wir eigentlich hingekommen? Gratulation, dass Sie das alles so souverän durchschauen und immer dagegen kämpfen (gg die Vernichtung von O) ....das ist eine großartige Leistung - auch dass Sie die Wohnung übernehmen konnten....man muss täglich um seine Rechte kämpfen...wie heisst es so schön im Volksmund: DER TEUFEL und die Intriganten, Denunzianten, BEGÜNSTIGTEN und Geldgierigen rund um SW-Missbrauch schlafen nicht...zu gut ist das Geschäftsmodell!!!!

https://de.wikipedia.org/wiki/Blockleiter#Aufgabenbereich

Funktion des Blockwarts bei der NSDAP (u.a.) Zur politischen Überwachung führte er eine normierte Haushaltskartei, notierte Unmutsäußerungen und das Verhalten bei Beflaggung, gab Leumundszeugnisse ab und war allgegenwärtiger Ansprechpartner für Denunziationen.

Erwachsenenschutzgesetz neu: Kein Ende des Tarnens und Täuschens?

http://www.krone.at/1647280

ÖVP-interne Differenzen haben am Mittwoch für große Verwirrung bezüglich des Erwachsenenschutzgesetzes gesorgt, dessen angedrohte Verschiebung für heftige Proteste gesorgt hatte. Kanzleramtsminister Gernot Blümel (ÖVP) gab vor dem Ministerrat überraschend bekannt, dass es nun doch wie geplant am 1. Juli kommen werde. Der zuständige Justizminister Josef Moser, ebenfalls von der ÖVP, hingegen meinte, bei dem anvisierten Termin könne es nur bleiben, wenn das Finanzministerium mehr Geld zur Verfügung stelle.

Kommentare auf Facebook: 

Rosy schreibt: 

Rechnen habe ich schon in der Volksschule gelernt - jetzt ist also klar, dass dieses neue Erwachsenenschutzgesetz nur dazu da gewesen wäre, Jobs für den Verein Vertretungsnetz (von BM für Justiz finanziert) zu schaffen - welch Hohn und Spott für die Mündel und Angehörigen - hatte doch Ex-Justizminister Brandstetter versprochen, die Rechte der Angehörigen zu stärken - also z.B. dass Mündel nicht mehr skrupellos von SachwalterInnen bestohlen werden dürfen....Wenn nämlich mehrheitlich die Angehörigen die Sachwalterschaft in dringenden Fällen übernehmen würden, würde das dem Staat NICHTS kosten....aber das Geschäftsmodell ist zu lukrativ - daher wollen Pflegschaftsrichter weiterhin ihre Klientel und Geschäftspartner wie Sachwalter und psychiatrische Gutachterinnen mit Mündeln versorgen....Das Vertretungsnetz ist in Wien primär dazu da, durch Sozialarbeiterinnen das Mündelvermögen zu inventarisieren - damit man es sich gut aufteilen kann! Dilettanten der Sonderklasse sind hier am Werk.....

Petra schreibt: 

Geld ist eh genug da. Aber wie sie frau hoedl geschrieben haben. Ich wieder hole meins wieder. Bei erwachsenenschutz gesetz faellt das weg. Das sachwalter sachwalterin klient klientin geld ein teilen darf. Das geht ja nicht. Von wo sollen die sachwalter sachwalterin dann geld auf treiben? Alles geht weil es steht jeden Menschen mindest einkommen zu. Doch es wehrt sich kaum wer da gegen.
Es mit Jugendamt die kind er stehlen das selbe. Die beantragen ja sachwalterschaft sehr oft. Doch das kindschaftsrecht und sachwalterschaft seit 2001 von Gesetz her getrennt wurden. Intressiert kaum jemand. Naja mit erwachsenschutz Gesetz ein wenig mehr Chance mit kind er. Da verliert ja Jugendamt kohle. Denen ist normales Einkommen zu wenig. Des halb kind er stehlen.Brigitte schreibt: Es müssten eine Unmenge an Kanzleien dicht machen, selbst wenn das derzeit gültige SW-Recht konsequent eingehalten würde. Und die SW müssen ihre Vergütung ja auch mit den Gerichten teilen, die daher viel zu hohe bewilligen.Rosy antwortet: so ist es - bei einer Kanzlei stehen die Mündel bis auf die Mariahilfer Strasse um ihr wöchentliches (eigenes) Geld zu erbetteln...lange geht das nicht so weiter.wichtig ist natürlich auch zu bedenken: Sobald das Mündel im Heim ist, wird Pensionskonto/ Gehaltskonto vom Sachwalter gesperrt. Die Angehörigen haben keinen Zugriff mehr. Sie haben mitunter den Ehemann, die alten Eltern über Jahre fürsorglich gepflegt! Über das Geld , das Vermögen des Mündels bestimmt ab dem Beschluss des Gerichts - der Pflegschaftsrichter und der Sachwalter! Meistens wird auch ein neues Konto eröffnet, wo nur Gericht und Sachwalter abheben dürfen! Eine feine Gesellschaft!http://www.krone.at/1647280welche sind die Hauptentmündigungsgründe in Österreich? 1. REICHTUM 2. unvorstellbarer Reichtum (Mobilien/ Immobilien) 3. Bestellung durch Regierung und Ministerium 4. körperliche Behinderung (wenn Pflegegeld hoch genug dass SW es einkassieren kann....Der Kongress tanzt: welche sind die Hauptentmündigungsgründe in Österreich? 1. REICHTUM 2. unvorstellbarer Reichtum (Mobilien/ Immobilien) 3. Bestellung durch Regierung und Ministerium 4. körperliche Behinderung (wenn Pflegegeld hoch genug dass SW es einkassieren kann....Lest euch das vorhttps://diepresse.com/…/Erwachsenenschutz_Betroffene-fuehle…http://orf.at/stories/2428007/https://www.news.at/a/erwachsenenschutz-betroffene-fuehlen-…http://www.vienna.at/sozialministerin-ueber-verschi…/5684351https://www.wienerzeitung.at/…/949433_Betroffene-fuehlen-si…https://www.sn.at/…/erwachsenenschutz-betroffene-fuehlen-si…http://www.vol.at/erwachsenenschutz-betroffene-fueh…/5684571http://www.kleinezeitung.at/…/Erwachsenenschutz_Betroffene-…http://www.salzburg24.at/erwachsenenschutz-b…/apa-1440919408http://www.heute.at/…/Behindertenvertreter---Wir-werden-ver…https://volksblatt.at/erwachsenenschutz-betroffene-fuehlen…/
Ö1 Mittagsjournal zum Kampf um Finanzierung des Erwachsenenschutzgesetz http://oe1.orf.at/player/20180226/504668
ORF ZiB 17 Aufregung um Erwachsenenschutz-Gesetz https://www.youtube.com/watch?v=-mNnVNWfsschttps://www.wienerzeitung.at/nachrichten/oesterreich/politik/281572_Klaviere-und-die-Sofia-Connection.html?em_cnt=281572--------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------Aschermittwoch und Justiz - Schütz fragt und niemand antwortet http://www.huffingtonpost.de/entry/krisen-pr-muss-schnell-sein-erste-hinweise-fur-die_de_5a8bf1ebe4b02f4fc98dbbdc

Das Erwachsenenschutzgesetz neu als Täuschungsaktion für die österreichische Bevölkerung?

Erwachsenenschutzgesetz - nicht neu (weil nur Jobs für SozialarbeiterInnen hätten geschaffen werden sollen, die das BMJ nicht zahlen will...)

Rosy fragt: 

welche sind die Hauptentmündigungsgründe in Österreich 1. REICHTUM 2. unvorstellbarer Reichtum (Mobilien/ Immobilien) 3. Bestellung durch Regierung und Ministerium 4. körperliche Behinderung (wenn Pflegegeld hoch genug dass SW es einkassieren kann....

Danke an Wolfgang Plössnigg für die Link-Sammlung

Lest euch das vor

https://diepresse.com/…/Erwachsenenschutz_Betroffene-fuehle…
http://orf.at/stories/2428007/
https://www.news.at/a/erwachsenenschutz-betroffene-fuehlen-…
http://www.vienna.at/sozialministerin-ueber-verschi…/5684351
https://www.wienerzeitung.at/…/949433_Betroffene-fuehlen-si…
https://www.sn.at/…/erwachsenenschutz-betroffene-fuehlen-si…
http://www.vol.at/erwachsenenschutz-betroffene-fueh…/5684571
http://www.kleinezeitung.at/…/Erwachsenenschutz_Betroffene-…
http://www.salzburg24.at/erwachsenenschutz-b…/apa-1440919408
http://www.heute.at/…/Behindertenvertreter---Wir-werden-ver…
https://volksblatt.at/erwachsenenschutz-betroffene-fuehlen…/

Ö1 Mittagsjournal zum Kampf um Finanzierung des Erwachsenenschutzgesetz
http://oe1.orf.at/player/20180226/504668

ORF ZiB 17 Aufregung um Erwachsenenschutz-Gesetz
https://www.youtube.com/watch?v=-mNnVNWfssc
https://www.wienerzeitung.at/nachrichten/oesterreich/politik/281572_Klaviere-und-die-Sofia-Connection.html?em_cnt=281572

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die Besten Kommentare auf Social Media

Wie erwartet wird es das neue Erwachsenenschutzgesetz nicht geben....alles Fake und Chimäre....Danke neue Regierung! Die Bevölkerung wird belogen und betrogen -
es geht um ca. 100.000 entmündigte und teilweise durch Sachwalterschaft enteignete Menschen...und deren ebenfalls durch SW enteignete Angehörige....PFUI TEUFEL 

http://www.tt.com/politik/innenpolitik/14034315-91/regierung-macht-r%C3%BCckzieher-bei-besserstellungen-f%C3%BCr-behinderte.csp

Eine Frage lautet: Muessen alle Rollstuhl-FahrerInnen, nur weil sie nicht gehen können und ihre Beine gelähmt sind, entmündigt werden? Wer hat Anspruch auf das Pflegegeld????
Muessen alle gehörlosen und blinden Menschen entmündigt werden - cui bono???



Rosemarie Hoedl alleine der Name "Erwachsenenschutz" zeugt von einem zutiefst widerlichen Menschenbild...das an die Nazizeit erinnert

Heidi Färber · 

Ebenso die Bezeichnung "Besserstellung für Behinderte" ist irreführend. Sie impliziert, dass es sich ausschließlich um körperlich und/oder geistig beeinträchtigte Menschen handelt und dass es um Sonderprivilegien für körperlich und/oder geistig beeinträchtigte Menschen geht.

Danke Heidi - verschleiert soll in dieser Diskussion werden, warum Menschen sonst noch entmündigt werden - z.B. Alexandra Bader im Auftrag des BMLVS oder viele reiche Menschen in Wien und rund um Wien - weil sie einfach reich sind - und mittels Sachwalterschaft leicht ihres großen Vermögens (Immobilen, Mobilien, Wertgegenstände etc....) entledigt werden können...

http://www.tabularasamagazin.de/32444-2/

Rosemarie Hoedl Erwachsenenschutzgesetz neu: Danke an Wolfgang Plößnig für die Zusammenfassung! Man merkt - die meisten kennen sich nicht aus, worum es geht - Dilettantismus (nicht nur von oberflächlich informierten Journalisten sondern auch von Nationalratsabgeordneten) vom Bodensee zum Neusiedler See! Der Skandal der Jahrhunderts: Geistig Behinderte, RollstuhlfahrerInnen, körperlich Behinderte, Blinde, Taube, Gehörlose Menschen, aus politischen Gründen entmündigte Menschen (Polit-Mündel), wegen der Enteignung entmündigte reiche Menschen (Entmündigungsgrund: Reichtum) - alle werden in einen Topf geworfen - dabei geht es doch nur um Job-Beschaffung für Sozialarbeiterinnen und das BM für Justiz will nicht bezahlen! Da sieht man wie leicht Menschen zu täuschen sind.....besonders wenn sie sich nicht in der Bundeshaushaltsverrechnung (HV-SAP) auskennen!!!via Wolfgang Plössnigg: Lest euch das vor

https://diepresse.com/…/Erwachsenenschutz_Betroffene-fuehle…
http://orf.at/stories/2428007/
https://www.news.at/a/erwachsenenschutz-betroffene-fuehlen-…
http://www.vienna.at/sozialministerin-ueber-verschi…/5684351
https://www.wienerzeitung.at/…/949433_Betroffene-fuehlen-si…
https://www.sn.at/…/erwachsenenschutz-betroffene-fuehlen-si…
http://www.vol.at/erwachsenenschutz-betroffene-fueh…/5684571
http://www.kleinezeitung.at/…/Erwachsenenschutz_Betroffene-…
http://www.salzburg24.at/erwachsenenschutz-b…/apa-1440919408
http://www.heute.at/…/Behindertenvertreter---Wir-werden-ver…
https://volksblatt.at/erwachsenenschutz-betroffene-fuehlen…/

Ö1 Mittagsjournal zum Kampf um Finanzierung des Erwachsenenschutzgesetz
http://oe1.orf.at/player/20180226/504668

ORF ZiB 17 Aufregung um Erwachsenenschutz-Gesetz
https://www.youtube.com/watch?v=-mNnVNWfssc-----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------https://www.freitag.de/autoren/johannes-schuetz/aschermittwoch-fuer-die-justizhttps://www.freitag.de/autoren/johannes-schuetz/aschermittwoch-fuer-die-justizhttp://www.huffingtonpost.de/entry/krisen-pr-muss-schnell-sein-erste-hinweise-fur-die_de_5a8bf1ebe4b02f4fc98dbbdc

alleine der Name "Erwachsenenschutz" zeugt von einem zutiefst widerlichen Menschenbild...das an die Nazizeit erinnert

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Heidi Färber · Mit Joya Marschnig und 4 weiteren Personen befreundet

Ebenso die Bezeichnung "Besserstellung für Behinderte" ist irreführend. Sie impliziert, dass es sich ausschließlich um körperlich und/oder geistig beeinträchtigte Menschen handelt und dass es um Sonderprivilegien für körperlich und/oder geistig beeinträchtigte Menschen geht.

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 · Antworten · 6 Tag(e) · Bearbeitet

Rosemarie Hoedl Danke Heidi - verschleiert soll in dieser Diskussion werden, warum Menschen sonst noch entmündigt werden - z.B. Alexandra Bader im Auftrag des BMLVS oder viele reiche Menschen in Wien und rund um Wien - weil sie einfach reich sind - und mittels Sachwalterschaft leicht ihres großen Vermögens (Immobilen, Mobilien, Wertgegenstände etc....) entledigt werden können

Das neue Erwachsenenschutzgesetz

Das neue Erwachsenenschutzgesetz als Dauer-Fake der österreichischen Justiz

Die Kommentare aus den Medien:

https://kurier.at/politik/inland/warum-menschen-mit-behinderung-doch-nicht-bessergestellt-werden/311.516.848

Ein Gesetz, das Menschen mit Behinderung mehr Autonomie hätte ermöglichen sollen, dürfte von der Regierung doch nicht umgesetzt werden, da das Geld fehlt. Das liege daran, dass die Kosten von der Vorgängerregierung falsch eingeschätzt worden seien, heißt es von der FPÖ.

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Jetzt kriegt die FPÖ den schwarzen Peter! 

Ganz fix ist es noch nicht, Organisationen, die sich für die Rechte von Menschen mit Behinderung einsetzen, sind dennoch alarmiert: Ab Juli hätte das sogenannte Erwachsenenschutzgesetz dafür sorgen sollen, Autonomie und Selbstbestimmung Behinderter zu fördern. Anders als derzeit wäre eine Sachwalterschaft dann nicht pauschal erfolgt, sondern dem jeweiligen Unterstützungsbedarf entsprechend. Die Kosten dafür hätten heuer 9,5 Millionen Euro betragen und wären bis ins Jahr 2021 kontinuierlich auf zwei Millionen gesunken.

Frage: Warum wird hier ein Rollstuhl-Fahrer gezeigt - müssen alle Rollstuhl-FahrerInnen jetzt entmündigt werden????

Der Aufschub ist zwar noch nicht endgültig beschlossen, teilt das Justizministerium auf Anfrage des KURIER mit. Aber es sehe so aus, als gäbe es nicht genug Geld dafür, heißt es aus dem Büro von Justizminister Moser. Natürlich wolle man das Gesetz aber unbedingt umsetzen.

Warum aber gibt es plötzlich kein Geld zur Umsetzung eines Gesetzes, das erst im Vorjahr von allen Parteien im Parlament einstimmig beschlossen wurde? „Es wurde damals offenbar zu gering budgetiert“, teilt ein Sprecher des FPÖ-Parlamentsklubs auf Anfrage des KURIER mit.

Die besten Leser-Innen-Kommentare: 

RUDOLF STEPAN vor 15 StundenMelden   0  0

We take it from the poor to give it to the rich. [Rob‘in Hood]

WLADIMIR MONDNACHT vor 15 StundenMelden   0  0

Es scheint mir das nicht ganz logisch. Warum soll das mehr kosten. Ich nehme an, wenn die kranken Menschen wieder mehr selbst erledigen können und der Sachwalter weniger oder gar nicht gebraucht wird, dann wird das doch eher billiger, weil man den Sachwalter dann nicht mehr bezahlen muss!!

WLADIMIR MONDNACHT vor 15 StundenMelden   0  0

Irgendwie ist es feige gleich bei denen mit dem Kürzen zu beginnen, die sich am wenigsten wehren können und werden, die Behinderten, Wenn es nicht jemand macht, der sich ihrer erbarmt. Es wäre schon ein Schritt in die richtige Richtung gewesen, die Sachwalterschaft zurückzunehmen!!

KOMMENTAR: Menschen werden in Österreich nicht primär wegen Behinderung entmündigt - sondern weil sie reich sind bzw. Zeugen in Straftaten! 

JOSEF MOSER vor 17 StundenMelden   2  0

Bei uns war ein Wahlplakat mit dem Bild von Strache aufgestellt und dem Text : wir geben euch zurück was euch die anderen genommen haben!!!!!! Ich weis bis jetzt nicht wie und wenn er damit gemeint hat

ERWIN WANNINGER JUN. vor 18 StundenMelden   7  2

Das,was ich jetzt erfahren habe,daß Menschen mit Handicap nicht mehr besser gestellt
werden sollen ,als Menschen ohne Handicap ,ist in meinen Augen ein Riesenskandal,
den sich die österreichischenWählerInnen sehr,sehr gut merken sollten!!!
Menschen mit Handicap haben genauso ein Recht auf Teilhabe in der Gesellschaft, wie
Gesunde!!!
Besonders enttäuscht bin ich aber über den jetzt plötzlich einsetzenden Sinneswandel
bei FPÖ-Behindertensprecher Hofer!!!! Glaubt Hofer vielleicht,daß er mit seiner Ablehnung von Menschen mit Handicap deren Wählerstimmen bekommt?
Hofer sollte sich von seinem Elfenbeinturm einmal herabbegeben und mit Menschen sprechen,die ein Handicap(Rolli, etc.) haben, vielleicht wird ihm dann klar, was er
mit seiner Ablehnung der Besserstellung von Menschen mit Handicap ggü. Gesunden
Menschen anrichtet!!!!!!

GERALD RIEDLER vor 17 StundenMelden   2  3

@Erwin Wanninger Jun. Das selbe gilt aber auch für die Kira Grünberg, die als behinderte Sympathieträgerin für den Kurz Wahlkampf gemacht hat und als Belohnung nun als Behindertensprecherin im Parlament sitzen darf. Auch sie schweigt, denn sie ist ja nun ebenfalls privilegiert.

CHRISTINE CHALOUPKA vor 18 StundenMelden   6  5

Sowohl die Überschrift als auch das Foto ist irreführend. Das Erwachsenenschutzgesetz bezieht sich nämlich nicht auf sämtliche Behinderte sondern nur auf besachwaltete Personen d. h. Menschen mit einer geistiger Behinderung oder einer psychischen Erkrankung. Das Gesetz ist, wenn man mit der Materie näher vertraut ist, nicht der Weisheit letzter Schluss. Vielleicht ist es sogar gut wenn man sich noch etwas Zeit lässt um dieses Gesetz umzusetzen um bessere Lösungen zu erarbeiten. (Roemisch Eins für diesen Kommentar) 

HELMUT MAGNANA vor 18 StundenMelden   3  0

Damit die Bürger nicht gleich merken, warum es wirklich geht, kleidet die Politik besonders heikle, sprich: kritische Emotionen wecken könnende Gesetze in besonders neutral klingende, also absolut nichts sagende Wortschöpfungen, unter denen man sich kaum etwas Konkretes vorzustellen vermag: Fragt doch einmal die Menschen auf der Straße, welche Assoziationen bei ihnen ein "Erwachsenenschutzgesetz" aulösen würde: Wer danach fragt, wird garantiert blankes Unverständnis ernten! Das kann alles mögliche heißen - oder nichts! In die gleiche Kategorie fallen ja auch Begriffe wie "Menschen mit besonderen Bedürfnissen"! Diese könnten ja auch z.B. Sänger und Musiker sein, zu deren "besondere Bedürfnisse" ein umfangreicher Katalog von lauter Sachen zählt, die sie unbedingt in ihrer Garderobe "haben müssen", weil sie sonst kaum zu ihrer vollen künstlerischen Leistung auflaufen können".

Beim "Erwachsenenschutzgesetz" könnte auch gemeint sein, dass etwa den Rechten der Opfer künftig mehr Bedeutung beigemessen wird, als jenen der Täter; was freilich schon höchste Zeit wäre...

UNFASSBAR _ ES GEHT NUR UM DIE MARIE (Wienerisch für GELD und nochmals GELD) 

ANNA HUBER vor 19 StundenMelden   4  2

Ganz zu 100 % ist das neu geplante Gesetz auch nicht. Die Tarifsätze für diese Erwachsenenbegleitung werden ziemlich hinaufgesetzt im Vgl zur bisherigen Regelung. Es sieht dann so aus, daß der "Begleiter" nicht nur einen erheblichen Prozentsatz mehr am laufenden Einkommen des Klienten einnimmt, sondern auch jährlich einen nicht unerheblichen Prozentsatz des vorhandenen Vermögens. Nämlich mehr als bisher ! Wir haben uns mal ausgerechnet, daß auf diese Art und Weise der Klient monatlich kaum mehr was ansparen kann und im Gegenzug auch sein vorhandenes Vermögen jährlich schrumpft. Ich fand das bei der alten Regelung schon nicht gut, was da an hilfsbedürftigen Menschen verdient werden konnte, aber wenn das Gesetz so durchgeht, wie geplant, dann kommt es sogar zu mehr Bereicherung der "neuen Sachwalter" als bisher. Außerdem ist es fraglich, wie sehr es einem z.B durch Demenz eingeschränkten Menschen zuträglich ist, wenn er frei über sein Vermögen und Einkommen verfügen kann. Was ist, wenn dann plötzlich nichts mehr da ist? Aussage eines bekannten Behindertenvertreter: Ja, dann muß halt die Mindestsicherung greifen ...(sehr gut)

CHRISTIAN SCHMIDT vor 20 StundenMelden   7  5

Unser Neo-Bubi-Kanzler-Basti spielt auf wichtiger Weltpolitiker und sein Verein (ist ja nichts anderes) und die blauen Unnötigen können unsoziale Grauslichkeiten am laufenden Band produzieren! Wähler, schau oba! (Council on foreign relations lässt gruessen) 

ERIKA HUEMER vor einem TagMelden   8  4

statt Frontex 2,4 Mrd.nachzuwerfen sollten wir lieber selber unsere Grenzen sichern. Dann hätten wir auch weniger illegal Eingereiste in Zukunft. Und daher auch mehr Geld für die Behindertenbetreuung etc. (falls es dann nicht irgendwo anders durchsickern würde, Koreareisen, Pferdeställe etc.)

RUDOLF PATZELT vor einem TagMelden   3  0

Nicht nur von türkisblau! Es waren schon vorher Unsozialminster anderer Farbe verantwortlich, aber viele wissen wofür Geld gebraucht wird, aber noch nicht alle.

 ANTWORTEN - diese Unsozial-Minister sind dafür auch vom Wähler bestraft worden

HEIDI FÄRBER vor einem TagMelden   2  0

Die Bezeichnung "Besserstellung für Behinderte" ist irreführend. Sie impliziert, dass es sich ausschließlich um körperlich und/oder geistig beeinträchtigte Menschen handelt und dass es um Sonderprivilegien für körperlich und/oder geistig beeinträchtigte Menschen geht.

HEIDI FÄRBER vor einem TagMelden   6  2

Rose-Marie Ludmilla Baumann-Hödl

ein Leserbriefschreiber im Kurier meint, die Frau Kira Grünberg soll auf ihr Mandat verzichten...da sieht man, wie naiv die Leute sind..die meisten verstehen nicht, dass es nur um die MARIE geht.....und nicht um irgendeine (Fake-) Gesetzgebung....ein Nationalratsgehalt ca. 8000 Euro pro Monat für 1 Mal kurz im Parlament vorbeischauen ist schon was.....die tausenden wirklich Behinderten und Gehinderten sind doch scheiss - egal....Hauptsache wir haben unser Luxusleben....das denken sich doch die meisten Abgeordneten....die meisten beginnen ihre Rede mit; Sebastian Kurz hat gesagt - früher: Frank Stronach hat gesagt.....

l nicht zu vergesssen, dass die aus politischen Gründen oder juristischen Gründen entmündigten Menschen (Beamte, Journalisten, reiche alte Witwen....) keineswegs behindert sind.....

LÖWEN HERZ vor einem TagMelden   2  1

Danke für diesen Hinweis! Ich bin froh, dass das auch endlich jemand anderem auffällt. Praktisch jeder ÖVP-ler hat mindestens einmal in seiner Rede "Sebastian Kurz hat gesagt..." oder Ähnliches drinnen. Ich kann es nicht mehr hören! Die bekommen jetzt offenbar alle vorgegeben, was sie zu sagen haben und mindestens einmal muss man sich auf Kurz beziehen.

STEFAN STREICHER vor einem TagMelden   0  3

Ich denke, ich habe es sehr wohl kappiert. Im Klartext:
ich gehöre der Mehrheitsgesellschaft an, in keiner weise behindert sondern Leistungsträger.
Also zu den Menschen, die zahlen. Und ich habe die Nase voll vom Zahlen. Ich möchte mein sauer Verdientes Geld selber ausgeben und bestimmen wo und wem ich es spende.

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• JOHANN VON F. vor einem TagMelden   14  4
  FPö - ÖVP jetzt bekommt das Wählervolk was es gewählt hat... ihr habt ja nichts gelernt aus dem ersten mal schwarz/blau....
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• DORIS SCHWANDER vor einem TagMelden   14  2
  Die Kinder kommen wieder in Sonderschulen, behinderte Erwachsene bleiben bevormundet, -> hat jemand etwas von Politikern wie sie jetzt in der Regierung sitzen etwas anderes erwartet?
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• DARYL DIXON vor einem TagMelden   12  3
  Ob es nicht doch viel mehr daran liegt, dass man unbedingt haufenweise neue Parteisekretäre braucht? Und Polizeipferde? Und neue Abfangjäger?
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• GERHARD MAIER vor einem TagMelden   14  3
  Was sagt eigentlich unser Schweigerkanzler Junior zu dem ganzen Wahnsinn? Glaubt er wirklich er kann es wie sein großer Mentor machen und nur ab und zu mal ein Statement abgeben? Viele Leute haben es leider noch immer nicht durchschaut wie man an den Umfragewerten ablesen kann. Aber er soll sich den Spruch zu Herzen nehmen dass nichts ewig währt.
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  • MIEZEKATZE P vor 20 StundenMelden   1  0
    der Herr Bundeskanzler ist damit beschäftigt in Europa herumzureisen ... was könnte wichtiger sein ...
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• GÜNTHER REISENAUER vor einem TagMelden   10  3
  Ich würde es Frau Grünberg wünschen, dass sie die Instrumentalisierung ihrer Person durch den Chorknaben, vulgo Bundeskanzler, endlich überzuckert. Und dem ganzen christlich-brunen-asozialem Pack den Krempel hinschmeisst.
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• GE HER vor einem TagMelden   10  0
  Die Parteien haben im ersten Halbjahr 2017 5,6 Millionen nur für Werbung ausgegeben.
  
  Alleine im letzten Nationalratswahlkampf wurden über 40 Millionen Euro verheizt.
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• GERALD RIEDLER vor einem TagMelden   14  3
  Die Kira Grünberg hat anscheinend schon mitbekommen, dass man als Parlamentarierin bei der neuen ÖVP kuschen muss. Immerhin hat sie sich ja als Vorzeigebehinderte für den Kurz stark gemacht. Aber so ist das halt, wenn man sich einem Rechtspoplisten - und das ist der Kurz - anvertraut.
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• ZZ TOP`X vor einem TagMelden   14  4
  die FPÖ soll sich nur nicht verschätzen wie lange sie sich noch am "TROG" bereichern wird .....
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• HARUN AL RASCHID vor einem TagMelden   16  5
  Alle anderen sind schuld. Diese Bagage ist sich für nichts zu blöd.
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