Samstag, 24. April 2021
Donnerstag, 22. April 2021
Abwesenheitskuratorenschaft: Neuer blog
Abwesenheitskuratorenschaft: Da einige Menschen mit den Gesetzen in Österreich nicht mehr zu Recht kommen, mit dem Berufsverbot, mit der Enteignung, mit den Einschränkungen der Freiheitsrechte, fliehen sie aus Österreich, so sie es sich leisten können.
Nun ist dies nichts Neues in Österreich: In der NS-Zeit wurden viele Menschen enteignet und mussten fliehen (Arisierung) - so sie es sich leisten konnten.
Deswegen vermute ich, dass wir nicht nur bei den Entmündigungsgesetzen (Gerichtliche Erwachsenenvertretung), sondern auch bei anderen Gesetzen wie jenen zur Abwesenheitskuratorenschaft einige Relikte aus der NS-Zeit finden. (Arisierung)
Keinesfalls möchte ich mit diesem Vergleich die Verbrechen der NS-Zeit verharmlosen, vielmehr aufzeigen, wo es im Juristischen Bereich bei #Entmündigung #Enteignung #Entrechtung Verbesserungsmöglichkeiten gibt oder gäbe.
https://www.geschichtewiki.wien.gv.at/Arisierung
Arisierung, nationalsozialistische Wortschöpfung, die die Enteignung und Beraubung der Juden bezeichnet. Unmittelbar nach dem "Anschluss" Österreichs im März 1938 wurden jüdische Geschäfte und Betriebe von vielfach selbsternannten "kommissarischen Verwaltern" übernommen ("wilde Arisierung"). Die rechtmäßigen Besitzer durften über ihr Eigentum nicht mehr verfügen, die Einnahmen mussten an den "kommissarischen Verwalter", der den Betrieb bis zur "rechtmäßigen Arisierung" leitete, abgeliefert werden.
Die Abwesenheitskuratorin/der Abwesenheitskurator ist eine Person, die als Kuratorin/Kurator für abwesende Personen (z.B. verschollene Personen) oder unbekannte Teilnehmerinnen/Teilnehmer an einem Geschäft bestellt wird, wenn für diese Person keine Vertreterin/kein Vertreter vorhanden ist.
Eine Abwesenheitskuratorin/ein Abwesenheitskurator kann bestellt werden, wenn
Montag, 19. April 2021
Steirischer Alternativarzt nach Berufsverbot und Enteignung nach Tansania (Ostafrika) geflüchtet:
Steirischer Alternativarzt nach Berufsverbot und Enteignung nach Tansania (Ostafrika) geflüchtet:
Ein spezieller Fall von #Entmündigung #Enteignung #Berufsverbot in #Österreich:
Peer Eifler nach Tansania geflüchtet: auffallend bei Dr. med. Peer Eifler ist, dass er jede Rede wie eine Predigt abschließt: an alle, die das Licht Jesu in sich tragen.
Er betont auch, dass er nicht in die geschlossene Abteilung der Psychiatrie in der Steiermark eingeliefert wurde bzw. auch nicht wegen Corona-Erkrankung in einer Intensivstation in Österreich ist.
Nun ist es nicht üblich für einen Allgemeinmediziner sich an seine PatientInnen und Fans weltweit zu wenden und immer (so wie schon bei seinen Reden am Wiener Heldenplatz) zum Schluss seinen Glauben an Jesus zu verkünden.
In Österreich ist es üblich, solchen Ärzten von der Ärztekammer Berufsverbot zu erteilen - die Gefahr, ihn in eine geschlossene Psychiatrieabteilung zu stecken, besteht und bestand, wie er auch erwähnt.
Seine Konten wurden gesperrt, wie es bei entmündigten Menschen üblich ist.
Nun meldet er sich aus Tansania (Ostafrika) im Norden mehrheitlich islamisch: Im Zentrum/ Binnenland christlich und katholisch. Er konnte dorthin mit Hilfe von Spenden seiner Fans fliehen. Mietvertrag wurde gekündigt (was geschieht mit der ärztlichen Einrichtung und medizinischen Ausrüstung in seiner Ordination in Bad Aussee? Ich würde diagnostizieren: ein ganz spezieller Fall von Entmündigung und Enteignung in Österreich (aus juristischer Sicht)
Der UN-Menschenrechtsausschuss äußerte sich besorgt über die anhaltende, weit verbreitete Gewalt gegen Frauen, insbesondere über das Ausmaß häuslicher Gewalt und das Fehlen konkreter, effektiver Maßnahmen zur Bekämpfung der Genitalverstümmelung.[58] Laut UNFPA betrifft dies landesweit ca. 10 % der Frauen, wobei jedoch einige Gebiete im Norden des Landes besonders betroffen sind.
Sexuelle Handlungen zwischen Menschen des gleichen Geschlechts werden mit Gefängnisstrafen bis zu 14 Jahren belegt.[68] Laut des Flüchtlingskommissariats der Vereinten Nationen (UNHCR) werden Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transgender verfolgt, misshandelt und gedemütigt. Schwule und lesbische politische Aktivisten, die sich für mehr Gleichheit und Rechte einsetzen, wurden verhaftet.[69] Die Inhaftierung von Menschen allein auf der Grundlage ihrer tatsächlichen oder vermuteten Sexualität verstößt gegen die Grundsätze der Afrikanischen Charta der Menschen- und Völkerrechte, den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte (IPbpR), die Konvention gegen Folter, und das Übereinkommen über die Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau (CEDAW), die allesamt von Tansania unterschrieben wurden.
Seit 2016 geht die tansanische Regierung laut der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch hart gegen Homosexualität vor. Vor allem in Daressalam und auf Sansibar komme es immer wieder zu Festnahmen angeblich schwuler und lesbischer Menschen.
Im 19. Jahrhundert verlagerte der Sultan von Oman seine Hauptstadt nach Sansibar und intensivierte damit seinen Einfluss auf Küste und Hinterland. Ab 1885 erwarb die Gesellschaft für deutsche Kolonisation Ansprüche auf Teile des Binnenlandes und versuchte, eine Kolonie zu begründen. Ihre Herrschaft brach 1888 im Aufstand der ostafrikanischen Küstenbevölkerung zusammen, woraufhin das Deutsche Reich mit militärischen Kräften die Gebiete eroberte, aus denen dann die Kolonie Deutsch-Ostafrika wurde, die neben dem heutigen Festlandstansania auch Ruanda und Burundi umfasste. Während des Ersten Weltkriegs leistete die deutsche Schutztruppe unter der Führung von Paul von Lettow-Vorbeck bis Kriegsende Widerstand gegen die alliierten Truppen. Die Kolonie wurde ab 1916 von britischen und belgischen Truppen erobert und anschließend unter den Siegern aufgeteilt.
Am 9. Dezember 1961 erhielt Tanganjika die Unabhängigkeit vom Vereinigten Königreich.
https://www.arf.at/2021/04/17/bad-aussee-corona-kritischer-arzt-in-tansania/
https://youtu.be/OjYkgrE_7xA
https://www.facebook.com/www.eifler.at/
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/J/J_03649/index.shtml
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Susanne Fürst, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Justiz betreffend Hausdurchsuchung bei Dr. Peer Eifler
https://www.youtube.com/watch?v=82omZ5RpHcA
Dr. Peer Eifler fand den Sinn des Lebens | Die Barbara Karlich Show | 21. Oktober 2019
Donnerstag, 15. April 2021
Impffreiheit und entmündigte Menschen: Wer entscheidet? pro und contra Corona-Impfung
Impffreiheit und entmündigte Menschen:
Exkurs Neuroleptika/ Psychopharmaka, Sekten und Entmündigungen weil Sektenangehörige dringend notwendige medizinische Behandlungen verweigern
Wer entscheidet, welche Impfung und wann womit entmündigte psychisch und körperlich behinderte Menschen geimpft werden: Der Gerichtliche Erwachsenenvertreter - die gerichtliche Erwachsenenvertreterin???
Wenn man aus religiösen oder weltanschaulichen Gründen (siehe Evangelikale in den Usa) eine medizinische Behandlung ablehnt, so kann man in Österreich entmündigt werden, z.B. wenn man Neuroleptika (wie die Scientology-Sekte) ablehnt:
Die Person wird einfach entmündigt und der Sachwalter bestimmt über die weitere medizinische Behandlung in Kooperation mit den Fachärzten: Und dann wird im Bereich Psychiatrie die medikamentöse Behandlung fortgesetzt.
Obsorge und Entmündigung: Einige können sich vielleicht an den Fall Olivia Pilhar in den 90-er Jahren erinnern: Die Eltern lehnten eine schulmedizinische Behandlung des krebskranken Kindes ab - es waren fürchterliche Bilder und Szenen: Das Mädchen hatte bereits durch den Tumor oder sonstige Erkrankungen einen riesigen Bauch:
In so einem Fall kann das Entmündigungsgericht/ Pflegschaftsgericht/ Bezirksgericht/ Strafgericht auch die Interpol beauftragen, das Kind auf der ganzen Welt zu suchen und eine Rückholaktion zu starten (heute viel leichter, weil jeder durch Smartphone ortbar ist)
Das Pflegschaftsgericht beschließt einen einstweiligen Entzug der Obsorge für die Eltern, wegen Gefahr im Verzug.
Gerichtliche Erwachsenenvertretung und Zwangsimpfung:
Viele psychisch kranke und entmündigte Menschen haben vielleicht wirklich keine Einsicht (z.B. welche Firma sie wählen wollen: Biontech Pfizer, astrazeneca, Johnson und Johnson). Über ihre Entmündigung entscheidet meistens ein Gericht mit Hilfe eines psychiatrischen Gutachters einer Fachärztin für Psychiatrie.
So muss der Sachwalter/ Gerichtliche Erw.vertreter entscheiden, mit welchem Impfstoff das Mündel, die Kurandin geimpft wird.
Eine Mutter klagte tränenreich in der Kronenzeitung, dass ihre schwer behinderte Tochter (52 Jahre alt) in einem Pflegeheim in NÖ oder OÖ an Corona gestorben ist, weil es keine Impfung gab.
Vielleicht ist der Gesundheitsminister (als Grüner der alten Garde) auch daran zerbrochen, dass er einen Rest von Freiheit den Menschen in Österreich garantieren wollte.
Tausende Menschen in Pflegeheimen (Demente alte Menschen), tausende geistig behinderte Menschen, psychisch kranke Menschen (die unter der Corona-Krise leiden) haben nicht die Möglichkeit, sich frei zu entscheiden.
Ein gerichtlicher Erwachsenenvertreter wird sie impfen lassen, mit welchem Impfstoff auch immer.
Es gibt in Österreich ca. hundert tausend Menschen, die offiziell an österreichischen Bezirksgerichten entmündigt sind (unter Gerichtlicher Erw. vertretung stehen).
Sie haben keine Lobby: Sie sind der Willkür ausgesetzt: Man kann sie gerade in Pflegeheimen und Behinderteneinrichtungen (so wie in Justizvollzugsanstalten für geistig abnorme Rechtsbrecherinnen) Wohngemeinschaften für Kinder und Jugendliche (die leicht behindert sind) jederzeit als Versuchskaninchen für Impfstoffe verwenden.
Man kann ihnen einreden: Das ist was Gutes - es kann aber auch ein Impfstoff von astra zeneca sein, mit dem sich sonst niemand mehr in Österreich impfen lässt:
Der Impfstoff muss bei 70 Grad minus (sic) gelagert werden: Die Kühlkette kann jederzeit unterbrochen werden: Wie funktioniert das auftauen - sind die praktischen Ärzte am Land, die Impfärzte bereits eingeschult?
Psychisch Kranke, entmündigte, demente alte Menschen können das nicht mehr beurteilen: Ein Schreckensszenario bahnt sich hier an, wenn der Kanzler (sichtlich erleichtert durch den Rücktritt des Gesundheitsministers) heute bekannt gibt, dass im Juli bereits 6 Mio ÖsterreicherInnen geimpft sind. Schülerinnen sind noch nicht geschäftsfähig und sollen ebenfalls bald geimpft werden:
Geschäftsunfähigkeit und Impfung:
Wie gesagt: Die entmündigten Menschen sind zwar in der Minderheit, aber der Impflobby durch die Rechtslage ausgeliefert. Sie können sich nicht wehren, wenn sie z.B. als Versuchskaninchen für übrig gebliebene astra zeneca-Impfdosen herhalten müssen.
Psychisch Kranke, entmündigte Menschen gehören zur Risikogruppe: Ihre Nieren und Leber sind oft geschädigt durch jahrelange Einnahme von Neuroleptika und Depotspritzen (solche PatientInnen sind mir persönlich bekannt) Übergewicht, sonstige Erkrankungen machen sie auch zu Risikopatienten betreff venöse Erkrankungen, Embolien etc.
Wie steht es mit den Wechselwirkungen von Medikamenten: z.B. hohe Dosis Neuroleptika, Impfstoffe, astra zeneca etc. etc.
Dies wollte sich der Gesundheitsminister der Grünen, der ja auch für Pflege im Ministerium zuständig war, ersparen: die Verantwortung für solch ein Desaster zu übernehmen.
Exkurs: Es gibt Rechtsanwaltskanzleien, die mehr als tausend Mündel betreuen: Diese werden Fachärzte beauftragen, die die Durchimpfungen der entmündigten Bevölkerung organisieren. Welche Nebenwirkungen es zwischen Impfungen und Neuroleptika gibt, werden wir wohl nie erfahren.
Langzeitstudien fehlen.
Exkurs: Die Behinderten (entmündigten, psychisch kranken) Menschen haben keine Lobby - zu allem Überfluss ist noch der Behindertenpräsident in der Nacht von Karfreitag auf Karfreitag tödlich verunglückt: Man beachte: eine schwere körperliche Beeinträchtigung (wie z.B. Lähmung) führt sehr oft auch zu psychischen Krankheiten, weil man sich isoliert und aus der Gesellschaft ausgeschlossen fühlt - die Entmündigung ist noch einmal ein Schritt zu einer weiteren Krankheit: wenn der Sachwalter das Mündel aushungert (und Geld sammelt mit den fadenscheinigsten Begründungen für das Pflegschaftsgericht) dann führt der Mangel an Geld zu weiteren Erkrankungen, weil man sich nicht das Notwendigste leisten kann: Heizung, Miete, gesunde Ernährung, Urlaub.
https://epub.jku.at/obvulihs/download/pdf/3140297?originalFilename=true
http://www.medizinrecht-stickler.at/02_Medizinrecht/02-03_Zivilrecht/Behandlungsvertrag.htm
Der Behandlungsvertrag bildet die rechtliche Grundlage der Beziehung zwischen Arzt bzw. Krankenanstaltenträger und Patient. Eine bestimmte Form für den Abschluss eines Behandlungsvertrags ist nicht vorgeschrieben, sodass er mündlich, schriftlich oder schlüssig (konkludent) geschlossen werden kann. In der Regel wird er mündlich und häufig bloß schlüssig (konkludent) abgeschlossen. Aus dem Behandlungsvertrag heraus entsteht das Behandlungsverhältnis, das auf jeder Seite unterschiedliche, vielfältige und sich wiederholende Rechte und Pflichten entstehen lässt.
Samstag, 27. März 2021
Sehr geehrte DatenfälscherInnen und VerkäuferInnen von medizinischen Gutachten: Offener Brief von Mag. Hoedl an Bundesrechenzentrum Wien
Sehr geehrte DatenfälscherInnen/ DatenverkäuferInnen im Bundesrechenzentrum bei der Österreichischen Gesundheitskasse und im BM für Finanzen, bzw. Bundesministerium für Wirtschaft und Digitalisierung:
#Menschenrechte #Datenfälschungen: Gestern ist mir endgültig der Kragen geplatzt, als Frau Nationalratsabgeordnete Petra Bayr (die unschuldige BürgerInnen gerne in geschlossene psychiatrische Kliniken verfrachten lässt und selbige am Bezirksgericht Favoriten enteignen lässt mit ihren HelfershelferInnen/ Exekutoren im doppelten Sinne an diesem Gericht) tränenreich und mit großer Show über die Menschenrechte und deren Verletzungen in Myanmar geklagt hatte.
Sie selbst konnte natürlich dieses Land mit ihrem Nationalratsgehalt früher oft und länger bereisen. Mir stieg das Geimpfte auf - im wahrsten Sinne des Wortes.
Was aber ist mit den Datenfälschungen, Entmündigungen, Enteignungen in Österreich: Daher habe ich mich entschlossen, folgenden Datenskandal, das #Bundesrechenzentrum (dem Wirtschaftsministerium - sic - untergeordnet und weisungsgebunden?) zu veröffentlichen. Es geht nicht anders.
Irgendwann müssen die Herren und Damen DatenfälscherInnen und DatenverkäuferInnen kapieren, dass sie mit MIR das nicht mehr machen können: Meine Gesundheitsdaten fälschen, verkaufen, elf Jahre rückwirkende Geschäftsunfähigkeit am Bezirksgericht Wien-Liesing bestellen: So nicht - NICHT MIT MIR.
Ich muss es akzeptieren, dass Datenfälschungen, Budgetdatenfälschungen, Gesundheitsdatenfälschungen in Österreich ein Kavaliersdelikt und der Verkauf der Daten an Rechtsanwaltskanzleien, ausländische InvestorInnen etc. in Österreich nicht nur Kavaliersdelikt, sondern üblich sind und der Strafverfolgung nicht ausgesetzt sind.
So lachen auch viele darüber, dass meine berufliche Karriere zunächst über das politische Tagebuch Peter Pilz und dann über die Entmündigung (2 Mal) am Bezirksgericht Wien-Liesing vollständig zerstört wurde.
Die geplante Delogierung und Ermordung konnte ich verhindern, da ich gute FreundInnen in konservativen Kreisen habe, die auch auf die Justiz Einfluss haben.
Der Steirische Bischof ist zum Beispiel ein Jahrgangskollege von mir an der Karl-Franzens-Universität (Kirchenrecht, Kirchengeschichte, Religionspädagogik etc...)
Nun zum Sachverhalt:
Per Beschluss vom 8.2.2018 (Opernballbeschluss) ist für Mag.a Rosemarie Hoedl (ohne weiteres psychiatrisches Gutachten) die Sachwalterschaft (heute gerichtliche Erwachsenenvertretung) aufgehoben. Das Pflegschaftsverfahren ist auch formal beendet durch meine Zahlungen der Pflegschaftsgebühren und des Honorars für den ehemaligen Sachwalter Dr. Franz Stefan Pechmann (er brachte mir Glück, weil er für mich die Fake-Klage gegen Moser/ Brz mit einem Vergleich beenden konnte: Euro 350,--)
Dennoch schickt mir das Bundesrechenzentrum seit 2 Jahren über meinpostkorb@brz.gv.at folgenden Text: (früher zustelldienst brz)
Anfang Zitat: schikanöse E-Mails von Bundesrechenzentrum, das Mag. Hoedl elf Jahre rückwirkend entmündigen ließ (oder es zumindest versuchte, ihre Existenz zu zerstören, sie nach den Fair-Game-Richtlinien obdachlos zu machen und letztlich zu ermorden) Mag. Hoedl war nach ihrer sap-Ausbildung 2000 bis 2001 von 2001 bis 2005 Angestellte der Bundesrechenzentrum GmbH (Bundeshaushaltsverrechnung, Großprojekt HV-SAP, Sap-Juniorberaterin und Angestellte im BMVIT, verkauft vom #Bundesrechenzentrum um 8000 Euro monatlich, während sie 1.600 netto verdiente. )
E-Mail:
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Verständigung über die Bereithaltung eines behördlichen Dokuments zur Abholung
Von: meinpostkorb@brz.gv.at
Absender/Absenderin: Bezirksgericht Liesing
Geschäftszahl: 018 007 P 183/20 v
ID: b8ec61c0-8b2b-11eb-8c74-41d5b52c3a5c
Empfänger/Empfängerin: Rosemarie Hödl
Zustellung ohne Zustellnachweis
Das Dokument ist abzuholen beim Anzeigemodul unter https://secure.oesterreich.gv.at/at.gv.mpk-p/ oder https://www.bmdw.gv.at/Services/ElektronischeZustellung/Allgemeine-Information-zur-eZustellung.html
Versendung der ersten Verständigung: 22.03.2021 17:29
Versendung der zweiten Verständigung:
Ende der Abholfrist am 31.05.2021 um 24.00 Uhr
Dazu kann ich festhalten, dass ich sämtliche Geschäftszahlen, Entmündigungen, Klagen, Medienrechtliche Prozesse (Persönlichkeitsrechte) gesammelt habe
WIE das Bundesrechenzentrum (Gruppe E-Justiz) auf diese Geschäftszahl kommt, ist mir unklar.
Ebenso ist unklar, dass die österreichische Gesundheitskasse - kurz vor Beginn der Corona-Krise im Februar 2020 die neue E-Card mit Foto an die Kanzlei des ehemaligen Sachwalters per Post schickt.
Das Gesundheitsministerium antwortet auf meine Beschwerden Monate später. Die Richterin HUBER vom Bezirksgericht Wien-Liesing bestätigt mir schriftlich, dass sie die Daten an die Gesundheitskasse übermittelte. Dies alles scheint für mich Bringschuld zu sein.
Ich beantrage die sofortige Löschung dieser Fake-Daten und Stornierung dieser Dauer-Schikane-Emails an meine gmx-Email-adresse. Das Bundesrechenzentrum muss akzeptieren, wenn ein Gericht einen rechtskräftigen Beschluss erstellt (Beendigung der Sachwalterschaft) - auch wenn die Datenfälscher und Datenverkäufer dort weiter mit Grundbuchsfälschungen, Ediktsfälschungen, Stammdatenfälschungen gutes Geld verdienen.
Ich wehre mich. Es reicht nach vielen Jahren der Folter. des Mordens des Diebstahls. Macht Euch ein schönes Leben in Südamerika, Brasilien, bei Jan Marschalek oder irgendwo. Bitte lasst mich in RUHE.
Wenn meine Daten gefälscht werden, so muss ich mich darum kümmern - und das in Zeiten von Covid, wo uns Statistiken präsentiert werden betreff Gesundheitsdaten, deren Echtheit wir niemals verifizieren können:
Conclusio: Für Österreich, für die Bundeshaushaltsverrechnung, was Wirecard und sap betrifft, was Gesundheitsdaten (z.B. psychiatrische. pathologische Gutachten etc) und Krankenakte betrifft, muss ich flächendeckende Datenfälschungen und Datenverkäufe an Medien, Geheimdienste etc akzeptieren.
Was mich selbst betrifft, werde ich dies nicht akzeptieren und erbitterten Widerstand gegen meine Vernichtung durch die Behörden, BVT und politische Parteien leisten.
Mit freundlichen Grüßen
Mag. Rosemarie Hoedl
1230 Wien
Wien, 27. März 2021
Post-Skriptum: Werdet glücklich mit den gestohlenen Budget-Millionen und geht auf andere Kontinente - aber lasst mich bitte um Himmels willen in Ruhe. Danke und Frohes Fest in Südamerika, Russland auf der Datscha, der Krim (bei Jan Marschalek) oder wo auch immer. Ich gönne es Euch VerbrecherInnen: Jene Helfershelfer die da bleiben mussten, sollen mich bitte nicht schikanieren. The Fair Gane is over (oder habt Ihr das noch nicht kapiert?????)
22/ 3: Das Letzte Mail betreff dieser gefälschten Pflegschaftsdaten erhielt ich am 22.3.: Siehe Bonesmen, Bonygasse (22) - Wien-Meidling.
Ich bin nicht so dumm wie Ihr glaubt. Es gibt auch andere Gerichte - nicht nur jene in Österreich.
Sonntag, 14. Februar 2021
Das psychiatrische Zweitgutachten im #Pflegschaftsverfahren: Diskurs
Die Rolle der psychiatrischen GutachterInnen im Pflegschaftsverfahren
Das psychiatrische Gutachten im Pflegschaftsverfahren
Über die Problematik des Gegengutachtens, Zweitgutachtens, Privatgutachtens im #Pflegeschaftsverfahren
Betrifft auch: #Maßnahmenvollzug #Besuchsrechtsverfahren #Obsorgeverfahren #Entmündigung #Kindschaftsrecht #Präventivhaft für #Terroristen #Beugestrafe #Psychiatrie #Gerichtsgutachten
Wie wird in Österreich ein #Pflegschaftsverfahren eingeleitet und wie wird es beendet: unter besonderer Berücksichtigung der Rolle des gerichtlich beeideten psychiatrischen Gutachters, der Gutachterin
auf Anregung meiner lieben Freundin Doctorin juris Margarethe Aulehla (geprüfte Rechtsanwältin) möchte ich nun folgende Fragestellung erörtern:
Die Rolle des psychiatrischen Gutachters bei Beendigung des Pflegschaftsverfahrens (im Volksmund #Entmündigung genannt)
Die Problematik des Zweitgutachtens - Gegengutachtens - Privatgutachtens - wozu ist der Pflegsch.Richter, die Pflegsch.Richterin verpflichtet?
Die Hauptfragestellungen lauten jedoch:
- Ist der Richter, die Richterin gemäß Zivilprozessordnung verpflichtet ein psychiatrisches Gutachten zur Errichtung/Beendigung des Pflegschaftsverfahrens einzuholen?
- Ist der Richter, die Richterin verpflichtet, sich an die Empfehlungen des Gutachters zu halten,das heißt kann der Richter das Pflegschaftsverfahren beenden oder errichten, OBWOHL der psychiatrische Gutachter gegenteiliger Meinung ist.
- Welche Rolle spielen persönliche Verbindungen zwischen GutachterInnen und Zweitgutachterinnen, die einander nicht zu widersprechen getrauen?
- Welche Rolle spielt die Angst vor Psychiatrie, psychiatrischen GutachterInnen und Neuroleptika, besonders von Sektenangehörigen. Gibt es eine gesetzliche Grundlage (wenn nicht, ist diese zu schaffen?) wenn ein Kurand, eine Kurandin grundsätzlich die psychiatrisch-medizinische Wissenschaft ablehnt?
- Wie kann man durch Gesetzgebung des Nationalrats erreichen, dass Aktengutachten (Ferngutachten) verboten werden. Das heißt im Klartext, dass kein Gutachten erstellt werden darf, wenn man den Patienten, die Kurandin nicht persönlich untersucht hat, sondern nur aufgrund der #Aktenlage entmündigt.
- Die Rolle der Beugestrafe im österreichischen Zivilrecht: Kann/ darf der Richter, die Pflegschaftsrichterin auch entmündigen, wenn nach mehreren Beugestrafen die einstweilige Kurandin (z.B. aus Angst vor PsychiaterInnen und RichterInnen) nie der Vorladung zum #Bezirksgericht bzw. in die psychiatrische Ordination Folge leistet - auf welcher Gesetzesgrundlage?
- Conclusio: Letztlich: Wer trägt die Verantwortung: Der Richter oder der psychiatrische Gutachter. Hier soll dann auch ein Konnex zu #Obsorgeverfahren und #Maßnahmenvollzug #Präventivhaft hergestellt werden.
Die Erörterungen erfolgen auch unter besonderer Berücksichtigung der Rechtslage betreff #Unterbringungsgesetz und sämtlicher Gesetze zur Zivilprozessordnung und allgemeines bürgerliches Gesetzbuch.
Weiterführende links:
https://www.ogh.gv.at/entscheidungen/entscheidungen-ogh/beugestrafe-zur-durchsetzung-einer-psychiatrischen-untersuchung-im-obsorgeverfahren/
https://www.wu.ac.at/fileadmin/wu/d/i/privatrecht/Spitzer/Publikationen/spitzer__ZZP_2018_01.pdf
https://www.ris.bka.gv.at/JudikaturEntscheidung.wxe?Abfrage=Vwgh&Dokumentnummer=JWR_2006120083_20071023X01
https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/Justiz/JJT_20131028_OGH0002_0080OB00089_13S0000_000/JJT_20131028_OGH0002_0080OB00089_13S0000_000.html
https://www.anwaltskanzlei-pichler.at/beugestrafe-zur-durchsetzung-einer-untersuchung/
https://www.psychiatrie-bacher.at/de/psychiatrie/gutachten/
https://www.konflikthilfe.at/wp/wp-content/uploads/Salzburger-Gutachter-wegen-falscher-Beweisaussage-.pdf
Sonntag, 31. Januar 2021
Kreditstundungen laufen aus: Delogierungen/ Entmündigungen drohen: Hat Österreich einen Sozialminister?
Wem die Kreditstundung nicht droht - WO sind die Konzepte für Armutsbekämpfung?
Die von KonsumentenschützerInnen begehrte Verlängerung der Kreditstundungen gibt es nicht.
Wer schon einmal einen Kredit abgestottert hat, kennt dieses Leid: Wenn man 2 bis 3 Raten nicht pünktlich bezahlt, dann kann die Bank den Kredit fällig stellen: Im schlimmsten Fall wird das Haus, die Eigentumswohnung, das gesamte Hab und Gut versteigert.
Die Bezirksgerichte sind maßlos überfordert mit Delogierungen, Räumungsklagen und auch gerichtliche Erwachsenenvertretungen (Entmündigungen)
WEIL: in unzähligen Beschlüssen der Pflegschaftsgerichte für Entmündigungen (Sachwalterschaften) ist zu lesen: der Kurand die Kurandin hat den Überblick über seine Zahlungen verloren - über seine Einkommen und Ausgaben.
Der Gesundheitskrise folgt die soziale Krise:
WEIL: Wenn man den Strom nicht mehr bezahlen kann, die Miete nicht mehr bezahlen kann, drohen Verkühlungen, Depressionen, vielerlei Erkrankungen.
Was macht unser Sozialminister??? (der als solcher gar nicht vorhanden ist) - er präsentiert im Fernsehen und bei Pressekonferenzen Statistiken, anstelle von Konzepten zur Armutsbekämpfung.
Das Justizministerium scheint überhaupt nicht vorhanden zu sein. Die grünen Abgeordneten demonstrieren bei irgendwelchen Abschiebungen von Illegalen.
Die Massenentmündigungen/ Delogierungen werden vermutlich online abgewickelt. Die sozialen Einrichtungen sind an ihren Kapazitätsgrenzen. Manche ertragen den sozialen Abstieg nicht: Welche Schande, wenn der PKW, die Wohnung weg ist. Bei der Caritas in der Suppenküche anstellen, nein. Die Schmach, in einem Obdachlosenheim zu leben. Da nehmen sich wohl einige sicher lieber das Leben.
Und in Wien sagt man: Ein Kilo Brot mehr - ein Depp weniger.
Wo bleiben die Konzepte des Sozialministeriums zur Armutsbekämpfung???: Armut und Delogierung sind die größte Gefahr für die Gesundheit und das Immunsystem. Das sagte schon M. Ghandi.
Unser täglich Brot gib uns heute (und morgen und übermorgen)
https://apps.derstandard.at/privacywall/story/2000123738284/kreditstundung-galgenfrist-fuer-schuldner-laeuft-ab
AUS FÜR MORATORIUM
Kreditstundung: Galgenfrist für Schuldner läuft ab
Die Pandemie ist noch da, aber das gesetzliche Moratorium für Schuldner läuft am Sonntag aus. Kreditnehmer sollten mit ihrer Bank verhandeln.